King soll Londons Brückenbauer werden
Brüssel · Er soll künftig die Interessen seines Landes in Brüssel vertreten - zumindest so lange, wie Großbritannien noch EU-Mitglied ist. Sir Julian King heißt der Mann, der anstelle des britischen Kommissars Jonathan Hill in die EU-Behörde einziehen soll. Hill scheidet am Freitag aus dem Amt - zu groß war seine Enttäuschung über das Ja seiner Landsleute zum Brexit. Hills Zuständigkeiten - Finanzfragen und Kapitalmarkt-Union - übernimmt zwar Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis . Dennoch soll der britische Stuhl in der Runde der 28 Kommissare nicht vakant bleiben. Premier David Cameron , der morgen selbst zurücktreten wird, nominierte dafür den Diplomaten King.
Gestern empfing Kommissions-chef Jean-Claude Juncker den Kandidaten zum "Einstellungsgespräch". Bestätigt werden muss er dann noch vom Europäischen Parlament. Dem Vernehmen nach wird er dort wohl die Unterstützung der Mehrheitsfraktionen bekommen. Auch deshalb, weil London statt eines Politikers einen Diplomaten vorschickte - um mögliche Konflikte und Verzögerungen zu vermeiden. Welche Aufgaben der Brite nach seinem Amtsantritt übernehmen wird, ist noch offen. Juncker machte jedoch bereits deutlich, dass er nicht vorhabe, Hills Nachfolger eine wichtige Rolle innerhalb seiner Behörde zu geben.
Rein rechtlich könnte der Präsident den Posten auch unbesetzt lassen. Davon allerdings will Cameron nichts wissen: "Wir sind ein volles, beitragendes und zahlendes Mitglied der EU, bis wir sie verlassen - und deshalb berechtigt, einen Kommissar in Brüssel zu haben", betonte er unlängst. Dabei könnte Juncker theoretisch sogar jemanden aus einem anderen Mitgliedstaat benennen. In der Praxis wäre dies aber kaum umsetzbar - die übrigen 26 EU-Staaten würden kaum akzeptieren, dass ein anderes Land mit gleich zwei Kommissaren vertreten ist. Eine weitere Option wäre, dass Juncker dem Nachrücker kein Aufgabengebiet zuteilt. King könnte dann zwar an den wöchentlichen Kommissionsitzungen teilnehmen und an Entscheidungen mitwirken, hätte sonst aber keinerlei Verantwortung.
King, der bereits als Botschafter des Vereinigten Königreichs in Irland tätig war, vertritt seit Februar die Belange Großbritanniens in Frankreich. Auch Brüssel ist ihm bestens vertraut. Der heute 51-Jährige war dort nicht nur EU-Botschafter für Sicherheitsfragen. Er arbeitete als Kabinettschef der früheren britischen Handelskommissare Lord Peter Mandelson und Baroness Catherine Ashton auch direkt in der Kommission. Außerdem hat der Diplomat private Drähte nach Brüssel : Seine Frau Lotte Knudsen arbeitet im diplomatischen Dienst der EU, seit Jahren pendelt King daher an den Wochenenden in die belgische Hauptstadt.
Dank seiner langen diplomatischen Erfahrung könnte King während des Austrittsprozesses, der voraussichtlich im Herbst beginnt, ein Brückenbauer sein. Doch streng genommen muss sich ein Kommissar neutral verhalten, unabhängig von seinem Land agieren und vor allem "europäisches Engagement" zeigen. Wie das angesichts eines Brexit funktionieren soll, dürfte die größte Herausforderung in Kings begrenzter Amtszeit werden.
