Kentern kommt für die Piraten nicht in Frage
Hannover · Seine Durchhalteparole verbreitet Piraten-Chef Stefan Körner schon vor dem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Wolfenbüttel. "Wir wollen die Botschaft aussenden: Wir sind noch da", sagt Körner. Als etwas anderer Partei war den Piraten zwar einst die Mobilisierung breiter Wählerschichten gelungen, doch die Erfolgswelle ebbte schnell ab. Viele der Protestwähler unter ihren Anhängern haben inzwischen bei anderen Parteien angedockt.
Aus ihrer Nische im Parteienwettbewerb sind die Piraten bis heute nie so recht herausgekommen. In den Umfragen liege seine Partei derzeit "zwischen kaum noch messbar und bis zu drei Prozent", muss Körner zugeben, der seit 2014 im Chefsessel sitzt. Bundesweit stellen die Piraten nach eigenen Angaben etwa 400 Mandatsträger auf allen politischen Ebenen und haben noch rund 12 000 Mitglieder. Diese Zahl ist ein herber Rückschlag - und himmelweit entfernt von den 35 000 Parteigängern, die noch 2012 in den Mitgliederlisten standen. Ist damit der Weg der Piraten in die politische Versenkung unausweichlich?
Die nächste Breitseite ist bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. September zu erwarten. Nach ihren Erfolgen von 2011 dürften die Piraten diesmal den Wiedereinzug nicht schaffen. Doch die Parteiführung schiebt den Gedanken an das eigene Scheitern von sich. Beim Bundesparteitag will sie die Piraten jetzt trotzig wieder auf Erfolgskurs trimmen, außerdem wird in Wolfenbüttel der Bundesvorstand neu bestimmt. In Niedersachsen findet der Kongress auch deshalb statt, weil dort am 11. September Kommunalwahlen anstehen. In den Städten und Gemeinden rechnen sich die Piraten mit ihren Themen durchaus Chancen aus.
Rund 500 Parteimitglieder werden zum Konvent erwartet. Sie wollen Politik mitgestalten, auch wenn das kein Selbstläufer ist. Die Zahl 500 ist allerdings nur ein Schätzwert, da die Partei mit ihrem basisdemokratischen Ansatz kein Delegierten-System kennt. Im Klartext: Jedes Mitglied, das sich berufen fühlt, kann zum Parteitag kommen.
Angesichts der schlechten bundesweiten Stimmungslage erscheinen die Wahlchancen der einst erfolgsverwöhnten Anhänger des Internet-Liberalismus zwar überschaubar. Dennoch wollen sie sich aktiv etwa mit den Folgen des digitalen Wandels für die Menschen und deren Mitbestimmungsrechten in der Politik auseinandersetzen. Die Piratenpartei sei "in diesen turbulenten Zeiten wichtiger denn je", heißt es in der Einladung zum Parteitag. Sie sei mehr als eine reine Internet-Partei mit Themen rund um die digitale Gesellschaft. Vielmehr gehe es auch um gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit, die Partei trete zudem für eine gerechte Flüchtlingspolitik ein und halte das Recht auf informationelle Selbstbestimmung hoch.
Die Parteiführung setzt darauf, dass die noch verbliebenen Mitglieder genau diejenigen sind, die die Piraten wirklich voranbringen können. In den ersten Monaten seien angesichts der Erfolgswelle der noch jungen Formation zu viele bei den Piraten an Bord gegangen, die eigentlich gar nicht dazugehörten. "Natürlich hatten wir die Möglichkeit, Protestwähler anzuziehen - das tun wir heute nicht mehr", sagt Ober-Pirat Körner. Und ergänzt, aus seiner Sicht könne die Partei das durchaus verschmerzen.
