Juan Guaidó appelliert an das Ausland Venezuela zu unterstützen

Krise in Venezuela : Juan Guaidó hofft auf Rückhalt im Ausland

Vor einem Jahr hat sich Juan Guaidó überraschend für seine Landsleute und die Weltöffentlichkeit zum Gegenpräsidenten in Venezuela erklärt. Binnen weniger Wochen wollte der junge Oppositionspolitiker den autokratischen Machthaber Nicolás Maduro aus dem Amt verdrängt und eine Übergangsregierung gebildet haben, wie er am 23. Januar versicherte.

Nichts davon ist eingetreten. Maduro sitzt nach wie vor im Präsidentenpalast Miraflores, und Guaidó musste seine Heimat heimlich verlassen, um am Montag in Bogotá an einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo und Kolumbiens Staatschef Iván Duque teilnehmen zu können. Gegen Guaidó besteht in seiner Heimat ein Ausreiseverbot.

Sein Besuch in Kolumbien bildete den Auftakt zu einer längeren Rundreise, mit der Guaidó die internationale Gemeinschaft auf neue Anstrengungen zur Beilegung der Krise in seiner Heimat einschwören will. Ein Jahr nach der Proklamation zum „beauftragten Präsidenten“ in seiner Funktion als Parlamentsvorsitzender ist fast nichts mehr von der Hoffnung übrig, die das venezolanische Volk in ihn setzte. Und auch die mehr als 50 Staaten, die Guaidó als legitimen Staatschef anerkennen, haben sich längst anderen Krisenherden zugewandt. Gerade deshalb will sich der 36-jährige Oppositionsführer am Mittwoch in Brüssel mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell treffen und einen Tag später nach Davos zum Weltwirtschaftsforum fahren. Seine Botschaft: Ich bin immer noch da und brauche eure Hilfe nötiger denn je.

In Bogotá am Rande eines Anti-Terror-Gipfels forderte Guaidó die Welt auf, die Venezolaner nicht im Stich zu lassen. Die Maduro-Regierung sei ein „Regime, das dem Terror und dem Hass eine Heimat“ gebe. Die chavistischen Machthaber finanzierten die kolumbianische Linksguerilla ELN und ließen die Schiitenmiliz Hisbollah in Venezuela agieren.

US-Außenminister Pompeo versicherte, dass Washington längst noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft habe, um Druck auf Maduro zu machen. „Ich gehe davon aus, dass die USA weitere Maßnahmen ergreifen werden, um Präsident Guaidó und das venezolanische Volk zu unterstützen.“ Pompeo wollte keine Angaben zu geplanten Sanktionen machen, unterstich aber: „Die USA sind noch lange nicht fertig.“ Washington hat im vergangenen Jahr die Sanktionen gegen die venezolanische Ölindustrie erhöht und auch persönliche Strafen gegen Mitglieder der Regierung in Caracas oder hohe Beamte verhängt. Bisher allerdings haben diese Schritte nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Das liegt auch daran, dass Länder wie Russland und China die Chavisten mit Geld unterstützen.

Auffällig ist aber, dass Pompeo nicht den Satz wiederholte, mit dem US-Präsident Donald Trump 2019 mehrfach auch mit einer militärischen Lösung kokettierte, um Maduro zu stürzen. Trump sagte seinerzeit, dass zur Lösung des Konflikts „alle Optionen auf dem Tisch liegen“. Sein Außenminister hingegen sprach jetzt davon, dass die „Mission der Vereinigten Staaten darin besteht, freie und faire Wahlen“ in Venezuela zu erreichen und dass sich die Wirtschaft des Landes erhole.

Demgegenüber bleibt Guaidó bei seinem Mantra, dass er auch eine militärische Lösung nicht ausschließe. Dies sagte er gegenüber kolumbianischen Medien. Während des vergangenen Jahres hatte der Oppositionsführer immer wieder an die Streitkräfte Venezuelas appelliert, Maduro nicht länger zu unterstützen. In diesem Rahmen versuchte er am 30. April sogar, den Linksnationalisten mittels eines missglückten Putsches zu stürzen. Im Anschluss begann Guaidós Stern sehr schnell zu sinken. Und er tut es weiterhin.