In Afrika geht Merkel auf Wirtschafts-Safari
Berlin. In gewisser Weise geht die Kanzlerin in Afrika auf Großwildjagd, auch wenn sie keine Tiere sehen wird. In dem nach Minuten getakteten Programm, das Angela Merkel in drei Tagen durch drei Länder treiben wird, ist keine Safari vorgesehen
Berlin. In gewisser Weise geht die Kanzlerin in Afrika auf Großwildjagd, auch wenn sie keine Tiere sehen wird. In dem nach Minuten getakteten Programm, das Angela Merkel in drei Tagen durch drei Länder treiben wird, ist keine Safari vorgesehen. Auch keine Stunde abseits von Gesprächen mit Staatsoberhäuptern und Regierungschefs, von Wirtschaftsforen und Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Erst recht keine Freizeit oder Besichtigung von Sehenswürdigkeiten. Merkels dritte Afrika-Reise seit 2007 hat neben Völkerverständigung und dem übergeordneten Streben nach Frieden und Sicherheit vor allem ein Ziel: Geschäfte.Der Kontinent ist in großer Bewegung, in vielen Ländern wächst die Wirtschaft und auch das Bemühen um stabile Regierungsstrukturen. "Deutschland möchte dabei unterstützend wirken", erklärte Merkel am Wochenende. Das bedeutet neben finanzieller Hilfe wohl auch, dass Deutschland davon profitieren möchte. In Afrika leben mehr als eine Milliarde Menschen, das Wirtschaftswachstum lag in den vergangenen Jahren bei durchschnittlich sechs Prozent. Die Bundesregierung sieht generell Chancen für die deutsche Wirtschaft bei der Förderung erneuerbarer Energien wie Sonne, Wind und Wasser. Angola und Nigeria, die neben Kenia auf Merkels Reiseliste stehen, gehören zu den dynamischsten Volkswirtschaften Afrikas. Dennoch herrschen in allen drei Ländern Hunger und Armut.
Merkels erste Station ist heute Kenia. Die Bundesregierung vermerkt durchaus das Streben des Landes, die schwierige Sicherheitslage am Horn von Afrika zu beruhigen. Als problematisch gilt jedoch Kenias Umgang mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Einige beschuldigte Kenianer folgten zwar in den vergangenen Jahren ihrer Vorladung zur Anhörung nach Den Haag. Insgesamt bleibe aber der Eindruck, dass "die politischen Eliten in Kenia wenig Interesse an der Bekämpfung der ethnischen Spannungen haben", verlautete aus dem Kanzleramt.
Der Strafgerichtshof ist auch ein Thema im Zusammenhang mit dem Libyen-Problem. Der Kommissionschef der Afrikanischen Union (AU), Jean Ping, hatte die Mitgliedstaaten aufgerufen, den Haager Haftbefehl gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi zu ignorieren. Dies zeigt die komplizierte Gemengelage im Umgang der Europäer und der USA mit Afrika. Bei der Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Libyen und dem anschließenden Militäreinsatz wurde Afrika nicht groß beachtet. Heute ist klar, dass die Nato mit ihren militärischen Aktionen nicht so schnell zum Ziel kommt, wie sie es erhofft hatte. Die AU ihrerseits dringt von Beginn an auf eine politische Lösung des Konflikts. Die Chancen dafür könnten steigen, wenn Gaddafi ins Exil ginge - was er allerdings bei einer drohenden Festnahme aufgrund des Haager Haftbefehls kaum tun wird, meinen die Afrikaner.
In der Diskussion über die geplante Reform des Weltsicherheitsrats pocht Afrika weiterhin auf einen ständigen Sitz in dem höchsten UN-Gremium. Nigeria, das derzeit wie Deutschland nichtständiges Mitglied ist, erhebt den Anspruch auf den gleichen Rang wie die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Berlin strebt ebenfalls danach. Auch dies wird ein Thema für Merkel und Nigerias Präsident Goodluck Jonathan sein.
