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Hunderttausende Polen bekennen sich zu Europa

Hunderttausende Polen bekennen sich zu Europa

Der Gesang könnte angesichts der Menschenmassen kräftiger sein, aber der Text ist gut zu verstehen: "Freiheit, ich liebe und verstehe die Freiheit, ich lasse mir meine Freiheit nicht nehmen." Im Takt werden blaue Europafahnen und weiß-rote polnische Flaggen geschwenkt. Über mehrere Kilometer zieht sich die Menschenmenge durch die Warschauer Innenstadt. An jedem Platz, an jeder großen Straßenkreuzung warten Dutzende, ja Hunderte Menschen, um sich anzuschließen.

"Das ist die größte Demonstration im freien Polen", ruft Ex-Außenminister Grzegorz Schetyna den Menschen auf dem Warschauer Pilsudski-Platz zu. Nach Angaben der Stadtverwaltung sind 240 000 Menschen zusammengekommen - mehr als je zuvor seit dem Fall des Eisernen Vorhangs. Die Polizei schätzt die Teilnehmerzahlen niedriger. Aber es sind viele, sehr viele.

Als vor wenigen Wochen bei einer Demonstration gegen das Polizeigesetz nur wenige hundert Menschen auftauchten, glaubte mancher schon an das Ende der Protestbewegung gegen die europakritische nationalkonservative Regierung. Doch der Massenprotest vom Wochenende zeigt: Sie ist höchst lebendig.

Es ist eine ganz große Koalition, die sich an diesem sonnigen Samstag zusammengefunden hat: Feministinnen und Rentner, Anzugträger und Alternative, Schwule mit der Regenbogenfahne und Ex-Präsident Bronislaw Komorowski , Linke und Konservative. Sie alle eint das Motto: "Wir sind und bleiben in Europa."

Und sie sind geeint durch die Sorge, dass die Politik der Rechtsregierung von Beata Szydlo Polen nicht nur geografisch an den Rand Europas treibt. Die neuen Gesetze über das Verfassungsgericht, über die Medien, über die Überwachungsmöglichkeiten der Polizei - viele sehen in ihnen eine Bedrohung des Rechtsstaates.

"Ich konnte hier heute nicht fehlen", sagt Komorowski ein bisschen pathetisch. "Wir sind nicht hier, weil wir uns zusammen so toll fühlen, sondern weil es Polen schlecht geht. Wir alle sind heute hier im großen Namen der Freiheit."

Seine Niederlage bei der Präsidentenwahl gegen Andrzej Duda hatte vor einem Jahr das eingeleitet, was die Anhänger der Regierung von Recht und Gerechtigkeit (PiS) den "guten Wandel" nennen und ihre Gegner eine Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat.

Im öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TVP werden lediglich stumme Bilder von der Demonstration gezeigt. Stattdessen wird live zum Internet-Chat des umstrittenen PiS-Parteichefs Jaroslaw Kaczynski geschaltet. "Das macht mir keine Sorgen", sagt Kaczynski zu den Protesten. Er fügt hinzu: "Es gibt keine Bedrohung der Demokratie in Polen." Zu Europa äußerte sich der Parteichef, der als der eigentlich starke Mann im Lande gilt, ebenfalls: Es müssten noch positive Veränderungen her und Polen wolle seinen Teil beitragen. "Aber vor allem werden wir die polnische Souveränität verteidigen, vor allem in Wertefragen, damit Polen da eigenständig ist."

"Die PiS achtet die Werte Europas nicht", sagt dagegen auf der Kundgebung Kamila Gasiuk-Pihowicz von der liberalkonservativen Partei Nowoczesna (Die Moderne). Sie befürchtet, Polen könne unter den Nationalkonservativen den Anschluss an den Rest der EU verlieren. "Bisher saßen wir in der ersten Klasse des Europa-Express. Jetzt sind wir im Güterwaggon."