Heiko Maas als Superminister

Peter Stefan Herbst Chefredakteur saarbruecker-zeitung.de/woche Liebe Leserinnen, liebe Leser, für einen Neuling am Berliner Kabinettstisch besetzt Heiko Maas in ungewohnter Schnelligkeit Themen und Positionen – von der Vorratsdatenspeicherung über die Mietpreisbremse bis hin zur doppelten Staatsbürgerschaft.

Das Justizministerium galt unter seiner FDP-Vorgängerin noch als ein Haus mit begrenzter Strahlkraft und überschaubarem Einfluss. Dies hat sich geändert. Eine Ursache ist, dass mit dem Verbraucherschutz ein Bereich hinzugefügt wurde, der zwangsläufig hohe Aufmerksamkeit auf sich zieht. Aber auch der neue Chef will mehr gestalten und bei vielen Themen mitreden. Dass er dabei offenkundig Unterstützung von Vizekanzler Sigmar Gabriel hat, stärkt die Position von Maas. Er und der heutige SPD-Chef waren beim Start der letzten großen Koalition quasi Wettbewerber um das Amt des Bundesumweltministers. Dies scheint ihr gutes Verhältnis nicht belastet zu haben. Im Gegenteil: Maas, mit dessen Berufung kaum jemand gerechnet hatte, kann als persönliche Wahl von Gabriel gelten und muss als dessen enger Vertrauter gesehen werden. Waren doch die anderen SPD-Minister bereits im Vorfeld gesetzt oder von starken Landesverbänden platziert worden. Sollten Maas und sein Ministerium sich bei den vielen angekündigten Gesetzesänderungen nicht verzetteln, spricht vieles für einen weiteren Zugewinn an Einfluss. Dass mit Peter Altmaier und Maas gleich zwei Saarländer mit ressortübergreifenden Verantwortlichkeiten am Kabinettstisch sitzen, kann für ihre Heimat kein Nachteil sein. Braucht das Saarland doch nicht nur bei Altschulden und der anstehenden Neuregelung des Finanzausgleichs die Unterstützung des Bundes. In diesem Sinne ein schönes Wochenende

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