Grüne und CDU für Jamaika in Bremen offen

Koalitionspoker in Bremen : In Bremen könnte man jetzt nach Jamaika segeln

Im kleinsten Bundesland Bremen liefern sich CDU und SPD ein Duell, wer sein Dreierbündnis an die Regierung bringt. Die Union ist erstmals stärkste Kraft im einst roten Bremen und setzt auf Grüne und FDP.

Jamaika heißt diese Koalition auf Politikdeutsch, weil die Karibikinsel Schwarz, Grün und Gelb auf ihrer Fahne hat.

Die SPD hofft trotz Stimmverlusten an der Macht zu bleiben. Dazu muss sie erneut die Grünen gewinnen und zusätzlich die Linkspartei ins Boot holen. Es wäre die erste rot-rot-grüne Regierung in einem westdeutschen Bundesland. Doch Bremen war schon mehrfach Experimentierfeld der deutschen Politik. Auch für die Parteien in Berlin ist es strategisch wichtig, was an der Weser geschieht.

Eine große Koalition hat die SPD ausgeschlossen. Die umworbenen Grünen wollen nach den Sondierungsrunden in der neuen Woche festlegen, mit wem sie über eine Koalition verhandeln.

Für Jamaika spricht: In Bremen liegt nach sieben Jahrzehnten unter der SPD so etwas wie Wechselstimmung in der Luft. Nicht nur, dass die CDU mit 26,66 Prozent erstmals vor der SPD (24,94 Prozent) lag. CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder, Unternehmer und politischer Quereinsteiger, gewann 104 000 Personenstimmen. SPD-Bürgermeister Carsten Sieling kam nur auf 65 000 Stimmen.

Persönlich können die führenden Christdemokraten und Grünen (17,42 Prozent) in Bremen miteinander. Als Meyer-Heder und sein Team der Ökopartei um Fraktionschefin Maike Schaefer die Aufwartung machten, war die Atmosphäre gelöst. Für die Spitzengrünen könnte es attraktiv sein, nach zwölf Jahren mit der SPD mit einem neuen Partner in Umwelt- und Verkehrspolitik vieles anders zu machen.

Auf Länderebene funktioniert Jamaika bereits in Schleswig-Holstein, nachdem es im Saarland 2012 nach zwei Jahren eher an der FDP scheiterte. Auch für die CDU im Bund wäre es eine strategische Alternative zur ewigen großen Koalition mit der SPD. Schwarz-Grün-Gelb hätte schon in dieser Wahlperiode kommen können, wenn FDP-Chef Christian Lindner nicht aus der Regierungsbildung ausgestiegen wäre.

Beim Thema Innere Sicherheit liegen CDU und Grüne aber weit auseinander. Viele Bremer Grüne hegen eine Abneigung gegen die autofreundliche FDP (5,95 Prozent) und deren Spitzenkandidatin Lencke Steiner. Anders als die Grünen-Spitze tickt die Basis eher links und rot. Sie könnte einen Vorschlag zu Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ablehnen. Auch wäre eine CDU-geführte Regierung  nicht unbedingt populär. Nur 37 Prozent der Bremerinnen und Bremer seien dafür, hat die Forschungsgruppe Wahlen ermittelt. 53 Prozent wollten einen SPD-geführten Senat.

Für Rot-Rot-Grün spricht dagegen dass, die SPD die Regierung in der einstigen Hochburg nicht abgeben will. Sielings Hauptargument, das er schon in den letzten Tagen des Wahlkampfs bemüht hat: Es gibt eine strukturelle linke Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei.In Bremen gibt sich die Linkspartei (11,32 Prozent) mit ihrer Fraktionschefin Kristina Vogt pragmatisch und ist zum Regieren bereit. In der Sozialpolitik stehen sich die drei Parteien nahe. Aber auch mit Blick auf Rot-Grün-Rot wäre das Verhältnis der kleineren Partner schwierig. Die Grünen wollen am Sparkurs ihrer bisherigen Finanzsenatorin Karoline Linnert festhalten; die Linken stellen die Schuldenbremse in Frage. Zusammen fordern beide von der SPD ein Signal für Veränderungen, für einen Aufbruch. Auch haben Grüne und Linke Stimmen hinzugewonnen und verlangen, vom großen Partner auf Augenhöhe behandelt zu werden. „Die SPD steht für einen Aufbruch“, sagte Bürgermeister Sieling am Freitag. Doch es ist fraglich, welche Signale die geschwächte Partei senden kann.

Mehr von Saarbrücker Zeitung