Große Saar-Parteien gestärkt

Wenn mehrere Wahlen am gleichen Tag stattfinden, beeinflussen sie sich gegenseitig. Dominiert hat gestern zweifellos die Europawahl.

Sie dürfte auch einen starken Einfluss auf die Kommunalwahlen im Saarland gehabt haben. Ist doch immer entscheidend, wie gut es einzelnen Parteien gelingt, ihre Sympathisanten und Unentschlossene zu mobilisieren und an die Urnen zu bringen. Wer im Großen hinzugewinnt, kann in der Regel auch im Kleinen besser punkten.

Von diesem Effekt dürfte die SPD im Saarland profitiert haben, da sie bei den Europawahlen mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz klar zulegen konnte. So wundert es nicht, dass Landeschef Heiko Maas sich gestern zufriedener zeigte als nach vorherigen Wahlen. Hat seine Partei auf Kommunalebene doch nicht nur ihre Position im Vergleich zur CDU verbessert, sondern auch den Abstand zu den Linken vergrößert, die erneut Stimmen verloren. Hier zeigt sich, dass ohne das früher deutlich stärkere Engagement von Oskar Lafontaine die Partei weniger wert ist.

Doch alle Wahlen der vergangenen Jahre entschieden sich nicht mehr allein unter den etablierten Parteien. Nach den mittlerweile schon wieder schwächelnden Piraten dürfte künftig mit der AfD fest zu rechnen sein. Aber auch lokale Bürgerbündnisse wie Pro Hochwald gewinnen an Bedeutung. In Wadern lag ihr Bürgermeisterkandidat fast gleichauf mit dem der CDU. Dies ist ein bemerkenswerter Erfolg, der die anstehende Stichwahl besonders spannend macht. Bei der Stadtratswahl konnte hier zwar die CDU deutlich zulegen, doch dies täuscht nicht darüber hinweg, dass es andernorts nicht so gut aussah. Bei der wichtigen Landratswahl im Saarpfalz-Kreis, der Oberbürgermeisterwahl in Homburg und der Bürgermeisterwahl in Merchweiler reichte es jeweils nur für den zweiten Platz.

In jedem Fall konnte die CDU trotz eines guten und starken Gesamtergebnisses keinen entscheidenden Erfolg erzielen. Dies ist bei der SPD anders. Sie konnte offenbar Wähler zurückgewinnen, die zu Lafontaine und den Linken abgewandert waren. Dies ist ein strategischer Gewinn.

In keinem Fall sprechen die Ergebnisse der Kommunalwahlen aber für eine starke Unzufriedenheit mit der großen Koalition im Land oder im Bund. Jenseits der Stimmen für lokale Bündnisse oder die Euro- und Europakritiker der AfD ist weder ein Erstarken der Oppositionsparteien noch ein klassisches Protestwähler-Verhalten zu beobachten. Dies wird besonders deutlich am Abschneiden der FDP. Sie kommt nach dem Ausscheiden aus Land- und Bundestag auch diesmal nicht aus dem Keller heraus, obwohl sie eigentlich von einer großen Koalition profitieren müsste.

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