Große Koalition auf Tiefpunkt
Von Woche zu Woche · Liebe Leserinnen, liebe Leser,große Koalitionen wecken Hoffnungen auf große Lösungen. Breite Mehrheiten lassen starken Rückhalt in der Bevölkerung erwarten. Leider ist oft das Gegenteil der Fall. Dies liegt nicht nur an unterschiedlichen programmatischen Zielen von Union und SPD . Die große Koalition im Bund erreicht auch deshalb immer neue Tiefpunkte in Umfragen, weil aus dem Zweckbündnis auf Zeit eine Zerwürfniskoalition auf Dauer geworden ist. Wenn bei Regierungsparteien alle über alles streiten, beschädigt dies zwangsläufig das Ansehen. Die vielen kleinen Seitenhiebe und Fouls, die inzwischen nahezu täglich zwischen CDU , CSU und SPD ausgetauscht werden, schaden auch der Akzeptanz der Demokratie. Streit gehört dazu. Er sollte aber in der Regel zwischen Regierung und Opposition ausgetragen werden. Eine Regierung in Zwist und Zwietracht erscheint immer handlungsunfähiger als sie tatsächlich ist. Dies führt zu einem Vertrauensverlust in Parteien und Staat.
Im Saarland stehen CDU und SPD besser da, obwohl sie auch hier viele Erwartungen nicht erfüllen konnten. Trotz früheremWahltermin werden weniger Politdramen in der großen Koalition in Saarbrücken aufgeführt. Doch Harmonie aus Disziplin bringt noch keine Zuneigung. Sollte es im März eine rechnerische Mehrheit für Rot-Rot-Grün geben, spricht vieles dafür, dass die SPD dies anstrebt. Die Unzufriedenheit mit großen Koalitionen nimmt überall zu - auch bei denen, die daran beteiligt sind. Unproblematisch ist dies nicht. Sind doch in Bund und im Saarland Wahlergebnisse vorstellbar, in denen es gar nicht anders geht. Verantwortungsbewusstsein zahlt sich aus.
In diesem Sinne ein schönes Wochenende
Peter Stefan Herbst Chefredakteur
