Mohammed Bagher Ghalibaf Der neue mächtige Mann im iranischen Parlament
Teheran · Der Universitätsprofessor Mohammed Bagher Ghalibaf wird nach Einschätzung politischer Beobachter der neue mächtige Mann im künftigen iranischen Parlament.
Alle seien sich einig, dass der 58-Jährige, der ideologisch den konservativen Siegern der Parlamentswahl nahesteht, der Topkandidat für den Posten des Parlamentspräsidenten ist. Damit könnte er schon bald auch im Land politisch den Takt angeben.
Die Koalition der Konservativen und Hardliner, die in Opposition zu den Reformern um Präsident Hassan Ruhani steht, gewann die Parlamentswahl wie erwartet – das stand am Sonntag schon vor Bekanntgabe des offiziellen Endergebnisses fest. Die Ruhani-Gegner führten vor allem in der Hauptstadt Teheran, wo die zu vergebenden 30 Sitze politisch als besonders wichtig eingestuft werden. Ghalibaf erhielt die meisten der bis Sonntag ausgezählten Stimmen. Die Wahlbeteiligung war allerdings mit nur 42,57 Prozent deutlich niedriger als von der politischen Führung erwartet.
Der Parlamentspräsident hat im Iran großen Einfluss auf die Entscheidung der Abgeordneten. Die von ihm genehmigten Gesetze dürften auch von anderen Gremien gebilligt werden. Zudem ist er der Gesprächspartner hochrangiger Politiker, die nach Teheran kommen, um brisante politische Themen zu besprechen.
Bekannt ist Ghalibaf bei Freund und Feind als „der Macher“. Sowohl als Polizeichef als auch Bürgermeister der Hauptstadt Teheran hat er vieles „gemacht“, wovon andere nur geredet hatten. „Bei beiden Jobs hat mir keiner was zugetraut ..., aber ich habe letztendlich mein Ding durchgezogen“, sagt er über sich selbst.
Geboren 1961 in Maschad im Nordosten des Irans, wurde Ghalibaf schon in jungen Jahren zum General ernannt und agierte als Kommandeur einer Division der iranischen Revolutionsgarden im Iran-Irak-Krieg (1980-88). 1999 wurde er Polizeichef, setzte Reformen durch und erleichterte den Bürgern den Zugang zu polizeilichen Behörden. Wegen seiner politischen Ambitionen studierte er gleichzeitig politische Geografie und erhielt 2001 den Doktortitel.
Im Jahr 2005 gab Ghalibaf seine militärischen Aufgaben ab und widmete sich ganz der Politik. Im gleichen Jahr nahm er als Kandidat des konservativen Lagers an der Präsidentenwahl teil, verlor aber gegen den späteren Wahlsieger Mahmud Ahmadinedschad. 2005 wurde er Bürgermeister in Teheran. Seine erfolgreiche Arbeit in der Hauptstadt wurde überschattet von Vorwürfen einer angeblichen Verwicklung in Korruptionsskandale. Das soll dann auch dazu geführt haben, dass er bei den Präsidentenwahlen 2013 und 2017 erneut scheiterte – beide Male siegte Hassan Ruhani.
Ein klassischer Reformer ist Ghalibaf sicherlich nicht, moderat wie Ruhani ebenfalls nicht. Auch fehlt ihm die Eloquenz, besonders in außenpolitischen Belangen. Es wäre aber falsch, ihn als Hardliner einzustufen, so Beobachter. Er gilt als regime- und revolutionstreuer Soldat der Republik, der sich aber nach eigenen Angaben um eine zeitgemäße Politik bemüht. „Die fundamentalen Werte der islamischen Revolution sollten wir beibehalten, uns aber auch gleichzeitig Richtung Zukunft bewegen“, lautet seine Devise.
Die echten Reformer hatten bei der Wahl schlechte Karten: Fast 75 Prozent ihrer Kandidaten wurden schon im Vorfeld vom Wächterrat abgelehnt, der nach der Verfassung über die ideologische Standfestigkeit der Kandidaten wacht. Nun hoffen die Reformer, dass sie zumindest 50 der 290 Parlamentssitze gewinnen können.
