Gegen den Zeitgeist

Die gute Nachricht zuerst: Die Piraten sind reifer geworden. Ihr Parteitag in der bayerischen Provinz ist nicht ganz so chaotisch verlaufen wie gedacht.

Und mit ihrem detailverliebten Wahlprogramm haben sie zumindest ihr inhaltliches Vakuum geschlossen. Auch das ist eine Leistung, wenn man bedenkt, dass die Klugheit vieler, von den Piraten Schwarmintelligenz genannt, keineswegs automatisch kluge oder überhaupt Entscheidungen hervorbringt.

Die schlechte Nachricht ist: Genau diese Reife könnte zum Problem werden. Die Stärke der Piraten lag immer auch in der Abgrenzung zu den etablierten Parteien. Sie ist nun endgültig Geschichte. Denn mit den Beschlüssen ihres Parteitages haben sich die Freibeuter der Konkurrenz gefährlich angenähert.

Galt einst als Markenkern, niemanden dazu zu zwingen, sich festzulegen, stehen die Piraten jetzt (wie andere auch) für ein bedingungsloses Grundeinkommen, für Volksentscheide und Mindestlohn. Oder aber sie setzen krampfhaft eigene Akzente durch einen kostenlosen Nahverkehr und die Abschaffung des Ehebegriffs. Die frühere konventionslose Internet-Mitmach-Partei hat sich mit Inhalten überfrachtet - genau das dürfte viele Wähler schon wieder abschrecken. Auch werden inzwischen dieselben dumpfen Phrasen über den politischen Gegner gedroschen wie auf Parteitagen von CDU oder SPD.

Alles in allem ist die orangefarbene Truppe also am Wochenende im Parteiensystem angekommen. Und damit stellen sich die Piraten gegen den Zeitgeist, der sie in der Vergangenheit so sehr getragen hat. Positionen zu wechseln oder aber erst gar keine zu haben, war schließlich der gesellschaftliche Trend, von dem die Piraten profitiert haben. Das alles wäre freilich halb so wild, wenn sich die Partei dies auch eingestehen würde. Macht sie aber nicht. Noch immer suggeriert sie, dass ihr erfrischender Selbstfindungsprozess längst nicht am Ende ist. Die Wahrheit ist eine andere. Die Piraten sind inzwischen nicht besser, aber auch nicht schlechter als andere. Hinzu kommt, dass gerade das Personal in den letzten Monaten gezeigt hat, wie Politik zum Intrigantenstadl verkommen kann.

Vielleicht wird dieser Umstand das größte Problem der Piraten auf dem Weg in den Bundestag. Sie sind zur Geisel dessen geworden, was sie propagieren - die bedingungslose Freiheit im Internet. Inzwischen weiß man, dass diese Freiheit den Umgang miteinander böse enthemmt. Flügelkämpfe, Beschimpfungen, Skandale - an der streitsüchtigen Stimmung wird auch die neue Geschäftsführerin schwer zu knapsen haben. Von Geschlossenheit sind die Piraten weit entfernt. Wer wählt aber eine Partei, die sich auf offener Bühne regelmäßig selbst zerfleischt? Wohl nur jene, denen tatsächlich alles egal ist.

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