Freier Handel, großer Nutzen
Die Debatte um Freihandelsabkommen wurde zu lange vom Chlorhühnchen geprägt. Es ist Zeit, darüber zu sprechen, was für die Menschen in Europa auf dem Spiel steht, wenn die Abkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) in Bausch und Bogen verdammt werden. Gerade die exportorientierten Unternehmen in Deutschland sind darauf angewiesen, dass ihnen der Zugang zu neuen Absatzmärkten erleichtert wird.
Klar ist, dass die Weltwirtschaft in den nächsten Jahrzehnten vor allem außerhalb der EU kräftig wachsen wird. Wer weiter in alle Welt verkaufen und so Jobs sichern und neue schaffen will, hat ein unmittelbares Interesse daran, dass Zölle abgebaut werden. Dass Importschranken fallen und Normen vereinheitlicht werden. Es ist schwer nachvollziehbar, warum da etwa Gewerkschaften, die die Belegschaften in der Autobranche oder im Maschinenbau vertreten, bei den großen Anti-TTIP-Demonstrationen mitlaufen. Sie handeln damit gegen die Interessen ihrer Mitglieder, die sich um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze sorgen.
Eine Reihe von Lobbyorganisationen feuert die Proteste gegen TTIP an. Die Initiatoren der Kampagne waren von Anfang an auf ein Nein festgelegt, ohne dass sie wissen konnten, was bei den Verhandlungen herauskommen würde. Im Fall von TTIP gibt es bis heute keine ausverhandelten Textbausteine. Dennoch steht das Nein vieler, die sich als Vertreter der "Zivilgesellschaft" rühmen, lange fest. Warum eigentlich? Macht es nicht Sinn, erst einmal zu schauen, wie das Verhandlungsergebnis am Ende aussieht?
In diesem Zusammenhang ist auch Kritik an den Methoden der Gegner von TTIP und Ceta angebracht. Sie bereiten eine Verfassungsbeschwerde gegen das Abkommen der EU mit Kanada vor. Bürger sollen über Plattformen im Internet aufgefordert werden, in Karlsruhe Rechtsmittel gegen Ceta zu erwirken. Bei allem Respekt für ungewöhnliche Protestformen: Das höchste deutsche Gericht sollte nicht als Briefkasten für einen gelenkten Massenprotest missbraucht werden.
Statt pauschaler Ablehnung lohnt ein genauer Blick auf die geplanten Freihandelsabkommen. Hieß es nicht immer, TTIP und Ceta widersprächen dem Prinzip des fairen Welthandels? Die Schwellenländer zögen den Kürzeren, wenn die EU noch besser mit den USA ins Geschäft käme? Nun zeigt sich aber, dass die EU gerade mit Ländern wie Mexiko, Indonesien und zahlreichen afrikanischen Staaten intensiv verhandelt. Auch die Menschen in diesen Regionen würden profitieren, wenn der Handel auf Trab käme. Ihre Jobs wären sicherer, Löhne höher. Das immer wieder vorgebrachte Argument, TTIP schade den Menschen in den Schwellenländern, dürfte damit entkräftet sein.
