Analyse Im Kampf gegen die Pandemie tut sich der deutsche Föderalismus schwer. Frankreichs Präsident hat es einfacher. Doch sind die Ergebnisse besser? Der scheinbare Vorteil Frankreichs in der Krise
Paris · Im Kampf gegen die Pandemie tut sich der deutsche Föderalismus schwer. Frankreichs Präsident hat es einfacher. Doch sind die Ergebnisse besser?
Deutschland verzweifelt am Föderalismus. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie scheinen die Nachteile des Systems offensichtlich. Gefordert wäre in der Krise ein schnelles und gezieltes Durchgreifen der Akteure, doch der politische Entscheidungsprozess verliert sich scheinbar im Kompetenzgerangel der Länder und einer kaum mehr nachzuvollziehenden Kakophonie der Ministerpräsidenten. Das Ergebnis endloser Verhandlungen ist meist ein Flickenteppich unterschiedlicher Corona-Maßnahmen.
Angesichts dieses Durcheinanders schweift der Blick vieler Deutscher fast sehnsüchtig nach Frankreich. Dort hält der Präsident das Heft des Handelns in der Hand. In markigen Ansprachen tut Emmanuel Macron seinem Volk kund, was das Land in den kommenden Wochen oder Monaten erwarten wird. In der Krise wird die fast monarchisch anmutende Konstruktion der französischen Republik immer deutlicher, die es Macron erlaubt, das Land praktisch im Alleingang zu regieren.
In der Corona-Krise schien das von Vorteil. So konnte der Präsident mit einer Art Kriegserklärung zu Beginn der ersten Welle im ganzen Land einen harten Lockdown anordnen. Die Franzosen gehorchten erstaunlich klaglos. Dennoch raffte das Virus in Frankreich weit mehr Menschen dahin als in anderen Ländern Europas.
Schon damals zeigte sich ein grundlegendes Problem: Der Lockdown wurde von den Menschen zwar ertragen, aber nicht wirklich mitgetragen. Schlupflöcher waren schnell gefunden. Der in einer solchen Situation dringend notwendige breite gesellschaftliche Dialog fand allenfalls im Ansatz statt. Da sämtliche Verantwortung in die Hände eines einzigen Mannes abgegeben wurde, braucht sich der einzelne Bürger nicht weiter den Kopf zu zerbrechen.
Damit saß auch Emmanuel Macron in der Falle. Denn wenn sich der Präsident als allmächtiger „republikanischer Monarch“ präsentiert, der für alles zuständig ist, ist er auch für all das verantwortlich, was schiefläuft. Das reicht in diesem Fall vom maroden Gesundheitssystem bis zum Chaos bei der Impf-Kampagne. Erstaunlich ist, dass sich die Frustration über die Politik des Präsidenten nicht längst auf der Straße entlädt. Offensichtlich haben sich die Bürger von ihrem Staatschef abgewendet und nehmen die Corona-Einschränkungen nicht mehr allzu ernst.
Im Vergleich zu den Franzosen wirken die deutschen Nachbarn im Kampf gegen die Pandemie fast verbissen anarchisch. Das Parlament in Berlin beklagt zwar immer wieder, an wichtigen Entscheidungsprozessen nicht beteiligt zu sein, doch wird auf vielen Ebenen über den Weg aus der Krise gestritten. Es liegt am Kern des föderalen Systems, wenn öffentlich um das Öffnen oder Schließen von Schulen oder das Beschneiden von Freiheitsrechten gerungen wird. Das ist mühsam und wirkt uneffektiv, steigert aber die Akzeptanz der Entscheidungen.
Ganz anders in Frankreich: die Corona-Ankündigungen Emmanuel Macrons haben einen fast religiösen Charakter. Widerspruch ist nicht möglich. Doch erkennt das Volk immer deutlicher, dass diese Dramatisierung der präsidialen Ansprachen auch dazu dient, die Ohnmacht der Exekutive zu maskieren. Längst ist die Pandemie außer Kontrolle, und die Maßnahmen scheinen hilflos und chaotisch.
Anders als in Frankreich sehen sich die Entscheidungsträger in Deutschland auch durch die föderale Struktur des Landes einem ständigen Rechtfertigungsdruck ausgesetzt. Das führt dazu, dass manches vielleicht länger dauert, am Ende aber nicht unbedingt ein schlechteres Ergebnis stehen muss. Mit Bewunderung wird in Frankreich zur Kenntnis genommen, dass Deutschland objektiv besser durch die Pandemie kommt. Groß ist aber auch die Verwunderung, mit welchem Eifer bisweilen versucht wird, diese Erfolge kleinzureden.
