Fleiß, Sachkunde und viele Fettnäpfchen

Fleiß, Sachkunde und viele Fettnäpfchen

Vielleicht hat Günther Oettinger einfach nur Glück gehabt, dass in dieser Woche Brüssels EU-Institutionen auf Sparflamme laufen. Die Abgeordneten kümmern sich um ihre Wahlkreise, in der Kommission erholt man sich vom sonntäglichen Ceta-Auflauf - so hielt sich die Aufregung über seinen jüngsten Humor-Ausbruch in Grenzen. Vor Unternehmern in Hamburg hatte sich der Digital-Kommissar vor wenigen Tagen über Chinesen, Homosexuelle und Frauen ausgelassen - "salopp", wie er es selbst nannte. "Unerträglich", wie viele deutsche Politiker meinten.

Zu allem Überfluss wurde dann auch noch ein Satz bekannt, der die Wallonen zutiefst verärgerte. Wenn die nämlich bei Ceta mitreden dürften, könne man, so Oettinger, ja "auch gleich den Kirchengemeinderat von Biberach fragen". Linke und Grüne in der Bundesrepublik zeigten sich verärgert und forderten die Bundeskanzlerin auf, "ihren" Kommissar abzuziehen. Ein Appell, der zumindest große Wissenslücken über die europäischen Institutionen offenbart. Denn ab der Amtsübernahme untersteht ein EU-Kommissar dem Kommissionspräsidenten. Trotzdem ließ die Kanzlerin am Montag mitteilen, sie habe "selbstverständlich" großes Vertrauen in Oettinger. Jean-Claude Juncker aber hält nicht nur still. Er schätzt den früheren CDU-Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Intern heißt es, er könne sogar über seinen Humor lachen, den nicht wenige als Hüpfen von einem Fettnäpfchen ins nächste empfinden.

Wer den Weg des Günther Oettinger in Brüssel miterlebt, weiß, dass es mindestens zwei Gesichter gibt. Auf der einen Seite der fleißige, strenge und sachkundige Politiker, der auch unbequeme Themen anpackt und als erster (und einziger) nach der Atomkatastrophe von Fukushima einen Stresstest für alle europäischen Kernkraftwerke ins Gespräch brachte - und durchzog. Damals war er noch für Energie zuständig. Im digitalen Ressort, das ihm Juncker 2014 übertrug, agierte Oettinger zumindest so glücklos, dass er sich erst die Häme, dann den Widerstand der versammelten Netzgemeinde zuzog. Vor allem weil er den großen Verlagen endlich ein Vergütungsmodell für ihre Inhalte zubilligen wollte. Die andere Seite des Günther Oettinger aber erscheint im Vergleich dazu eher überraschend.

Der Stuttgarter liebt es, als abendlicher Stargast auf Brüsseler Veranstaltungen Gäste mit launigen Worten zu unterhalten. Dass dabei zu später Stunde die Formulierungskraft bestenfalls noch für die satirischen Rubriken in den Medien reicht, würde er selbst wohl nicht abstreiten. Dass er sich im Ton vergreife, lässt er dagegen nicht gelten. "Neun Männer, eine Partei, keine Demokratie. Keine Frauenquote, keine Frau, folgerichtig", so tönte er in diesen Tagen und bemühte sich, dies als "keineswegs respektlos über China" darzustellen.

Dass in Deutschland nun wieder Oettingers Eignung als Aushängeschild diskutiert wird, ist in Brüssel - bisher - kein Thema. Weil man hier weiß, dass ein EU-Kommissar keineswegs der Interessenvertreter seines Landes ist. Das wird wohl noch mehr für den künftigen Haushaltskommissar Oettinger zutreffen, der ab Jahresende sein neues Aufgabengebiet übernimmt.