Zur Entscheidung der chinesischen Regierung, den international bekannten Künstler Ai Weiwei unter Hausarrest zu stellen, schreibt "Die Presse" aus Wien: Wovor haben sie Angst? Dass ein Aktionist, der einen tonnenschweren Stein aus China auf den Dachstein

Zur Entscheidung der chinesischen Regierung, den international bekannten Künstler Ai Weiwei unter Hausarrest zu stellen, schreibt "Die Presse" aus Wien: Wovor haben sie Angst? Dass ein Aktionist, der einen tonnenschweren Stein aus China auf den Dachstein bringen kann, auch die chinesische Führung aus den Angeln heben könnte? Bizarrer und plumper noch wirken die

Zur Entscheidung der chinesischen Regierung, den international bekannten Künstler Ai Weiwei unter Hausarrest zu stellen, schreibt "Die Presse" aus Wien: Wovor haben sie Angst? Dass ein Aktionist, der einen tonnenschweren Stein aus China auf den Dachstein bringen kann, auch die chinesische Führung aus den Angeln heben könnte? Bizarrer und plumper noch wirken die Einschüchterungsversuche gegen europäische Staatenvertreter, die unter Androhung obskurer Strafen davor gewarnt werden, an der Nobelpreisverleihung für Liu Xiaobo teilzunehmen. Wer Menschenrechte über staatliche Souveränität stelle, gefährde Frieden und Menschenrechte, hieß es in einem Kommentar, den die Botschaft in Berlin verbreitete. Präziser hätte ein autoritäres System seine Orwell'sche Widersprüchlichkeit und Menschenverachtung kaum zusammenfassen können. Die Wahl von Bundesumweltminister Norbert Röttgen zum CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen kommentiert der Kölner "Sonntags-Express": Seine eigenen Ziele in der Landespolitik bleiben vage. Und beim neuen, alten Führungspersonal finden sich fast nur Köpfe, die schon unter Rüttgers in der Spitze der NRW-CDU aktiv waren. Jetzt liegt es an Röttgen, einen neuen Stil in der Partei zu etablieren. Seiner Ankündigung, mehr Diskussionen mit der Basis um die Inhalte zu führen, muss er auch Taten folgen lassen. Auch die "Wetzlarer Neue Zeitung" gibt sich zurückhaltend: Möglichen bundespolitischen Machtambitionen steht zunächst die Ochsentour in NRW im Wege. (. . .) Das Problem: Keiner weiß, wie lange die rot-grüne Minderheitsregierung durchhält. Und auch bei vorgezogenen Neuwahlen dürfte es für Röttgen kein Kinderspiel sein, die CDU wieder zurück in die Staatskanzlei zu führen. Röttgens neuer Job ist eine Herkulesaufgabe. Meistert er das, dann schlüpft er zurecht in die Kronprinzenrolle in der CDU. Zu den Skandalen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi meint die Wiener Zeitung "Der Standard": Berlusconi lebt ungeniert in der Champagnerlaune seiner Realität. Was andere von ihm halten, erst recht im Ausland, ist ihm einerlei. (. . .) Berlusconi hat übertrieben, es geht nicht mehr. Und das, obwohl er nach der Wahl 2008 mit der komfortabelsten Mehrheit ausgestattet war, die Nachkriegsitalien je gesehen hat.

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