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Ein Musterschüler mit Lust am flotten Spruch

Ein Musterschüler mit Lust am flotten Spruch

Alexander Dobrindt will offenbar zeigen, dass er doch ein Musterschüler ist. Einer, der in knapp vier Monaten Amtszeit viel gelernt hat.

Bei der Einbringung seines Haushalts in den Bundestag doziert der Verkehrs- und Digitalminister am Freitag ausgiebig über eine "aktivierende Mobilitätspolitik", über "Investitionslinien" und die "verkehrliche Gesamtentwicklung". Auf der Zuschauertribüne nicken die ersten Jugendlichen ein. Im Plenarsaal sind die Abgeordneten der Koalition ob des zur Schau gestellten Fachwissens freudig überrascht; die der Opposition begleiten die Rede mit höhnischem Gelächter. Das beschreibt Dobrindts Problem. Sein schlechter Ruf lässt sich nur allmählich abstreifen.

Der Grüne Sven-Christian Kindler ätzt, Dobrindt trete auf wie einst als CSU-Generalsekretär. Diese Sicht der Opposition auf den 43-Jährigen stimmt nur begrenzt. Dobrindt kann verbal auf den Tisch hauen, aber er will nicht mehr der brachiale Parteigeneral sein. Und auch nicht einfach nur Sprachrohr Horst Seehofers, der ihn zum Dank für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf ins Amt gehievt hat. Die Lust am flotten Spruch geht mit Dobrindt ab und an noch durch, wie in der Edathy-Affäre, als er in Richtung der SPD drohte: "Ich habe die Schulterklappen wieder angelegt." Doch eigentlich ist er ein Mann mit Benimm, ein sehr sachlicher und exakter Analytiker, wie er in Hintergrundgesprächen gerne belegt. Dobrindt kennt die Mechanismen des politischen Geschäfts genau. Er weiß, dass an ihn anfangs besonders hohe Erwartungen gestellt wurden. Umso leichter ist es ihm gefallen, sich Zeit zu nehmen, die Dinge in seinem um die Großbaustelle Digitales erweiterten Ministerium zu sortieren und "abzuarbeiten". So hat er es auch schon als Generalsekretär gemacht - einen Fuß vor den anderen. Das verleiht Sicherheit, wenn man zu den mächtigen Lobby-Vertretern und eigensinnigen Länderverkehrsministern ins Haifischbecken steigen will.

Die logische Folge aber war, dass in den letzten Wochen immer wieder gefragt wurde: "Was macht eigentlich Alexander Dobrindt?" Kaum eine 100-Tage-Bilanz ist schlechter ausgefallen als die des Bayern.

Bei seiner Bundestagsrede hält der Minister seine ersten Erfolge dagegen: Finanzminister Schäuble hat er die Zusage abgerungen, die Mindereinnahmen bei der Lkw-Maut in Höhe von zwei Milliarden Euro auszugleichen, der Geltungsbereich der Gebühr wird zudem ausgeweitet. Mit Wirtschaftsminister Gabriel konnte er sich auf großzügigere Ökostrom-Rabatte für die Bahn verständigen. Sein Investitionshaushalt wächst bis 2017 jährlich an. Sein Meisterstück fehlt freilich noch: Das ist die Pkw-Maut. Viele nehmen ihm übel, dass er das Projekt über Interviews forciert. Auch die Wortwahl gefällt nicht jedem - zum 1. Januar 2016 werde die Maut "scharf gestellt".

Da ist er wieder, der alte Dobrindt. Von Maut für Ausländer spricht der CSU-Mann allerdings nicht mehr. Aus seinem Ministerium heißt es, die europarechtlich komplizierte Ausgestaltung der Gebühr, die deutsche Autofahrer nichts kosten soll, werde im engsten Kreis vorgenommen. Geheime Kommandosache. Anfang Juli soll der Gesetzentwurf vorliegen. Überzeugt Dobrindt damit, dürfte er das Problem seines zweifelhaften Rufes endgültig los sein. Wenn nicht, vielleicht das Amt.