Ein Bundespräsident, der keine Konflikte scheut

Berlin · Man darf sich Joachim Gauck (75) als zufriedenen Menschen vorstellen, jedenfalls was das Echo auf seine Rede zum "Völkermord " an den Armeniern angeht. Zufrieden etwa darüber, dass ihn Grünen-Chef Cem Özdemir am Samstag als "großartigen Bundespräsidenten" lobt, und sogar die Unterstützung der Oppositionspartei für eine Wiederwahl 2017 in Aussicht stellt.Die Reaktion der Türkei auf Gaucks Rede im Berliner Dom dürfte seinen Erwartungen entsprochen haben.

Am Donnerstagabend hatte das Staatsoberhaupt erstmals eindeutig vom Völkermord an den Armeniern gesprochen. "Das türkische Volk wird dem deutschen Präsidenten Gauck seine Aussagen nicht vergessen und nicht verzeihen", heißt es aus Ankara. Von Anfang an hatte Gauck der Debatte in Deutschland Dynamik gegeben. Er hatte Druck aufgebaut, was Kanzlerin Angela Merkel (CDU ) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ) zumindest am Anfang nicht recht gewesen sein kann. Denn lange schon vor dem 100. Jahrestag des Beginns der Gräuel am 24. April hatte Gauck seine Teilnahme an dem Gedenkgottesdienst der christlichen Kirchen zugesagt. Noch zehn Tage davor hatten führende Koalitionspolitiker wohl gedacht, sie kämen um ein klares Bekenntnis zum "Völkermord " herum. Der Antrag für den Bundestag vermied das V-Wort, um die Beziehungen zum Nato-Partner Türkei nicht zu belasten. Doch in den Fraktionen von Union und SPD rumorte es. Der Antrag wurde überarbeitet, es habe "Impulse" des Bundespräsidenten gegeben, hieß es später.

Impulse für politische Debatten zu geben, ist aus Gaucks Sicht eine zentrale Aufgabe des Bundespräsidenten. Am Ende übernahmen die Fraktionen genau die von ihm angeregte Formulierung. Und auch die Frage nach der deutschen Verantwortung ging in den Antrag ein. Das entspricht ebenfalls einem Kernanliegen Gaucks. "Wie gehen wir mit der historischen Wahrheit um?" Diese Frage stellt er immer wieder, ob in Deutschland oder in Peru.

Nicht jedem gefällt das aktive außenpolitische Engagement Gaucks. Im Herbst 2014 machte ein Gutachten aus dem Bundestag Schlagzeilen, wonach der Bundespräsident in seinen Äußerungen nicht gänzlich frei sei, sondern verpflichtet, keine "Nebenaußenpolitik" zu betreiben. Es gebe auch die Pflicht zu einer engen Abstimmung im Bereich der Außenpolitik. Genau diese Abstimmung aber, so heißt es aus Gaucks Umgebung, findet regelmäßig statt. Alle Versuche, sich in einen Gegensatz zu Merkel interpretieren zu lassen, weist Gauck immer wieder zurück. Eher trifft schon die Vorstellung einer Arbeitsteilung die Realität, wobei die pragmatische Kanzlerin Gauck durchaus Spielraum für Grundsätzliches eröffnet. Das gilt auch für seine klaren Worte gegenüber Russland.

Es ist wohl einer dieser Berliner Zufälle, dass Außenminister Steinmeier ausgerechnet am vergangenen Samstag im "Spiegel" mit dem Wunsch zitiert wird, Gauck möge 2017 eine zweite Amtszeit antreten. Und Grünen-Chef Özdemir ergänzt: "Wenn er möchte, hat er unsere 100-prozentige Unterstützung." Selbst CSU-Chef Horst Seehofer lobt Gaucks Amtsführung und ließ durchblicken, dass dieser bei einer weiteren Kandidatur nicht mit Gegenwind aus Bayern rechnen müsste. Ob Gauck nach 2017 im Schloss Bellevue bleibt, dürfte also in erster Linie von seiner eigenen Bereitschaft abhängen. Bislang hat er jede Festlegung in der Frage vermieden.

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