Die Schulden-Profis

Irland, Portugal, Griechenland, Italien - und bald auch die USA? Zunächst scheint es unvorstellbar, dass die Welt-Wirtschaftsmacht Nummer eins die Riege jener Nationen erweitert, die deutlich über ihre Verhältnisse leben und deshalb in Richtung Staatsbankrott steuern

Irland, Portugal, Griechenland, Italien - und bald auch die USA? Zunächst scheint es unvorstellbar, dass die Welt-Wirtschaftsmacht Nummer eins die Riege jener Nationen erweitert, die deutlich über ihre Verhältnisse leben und deshalb in Richtung Staatsbankrott steuern. Werden es die Rating-Agenturen tatsächlich wagen, erstmals auch die Zahlungsfähigkeit Washingtons deutlich in Zweifel zu ziehen? In Europa werden sie oft bezichtigt, auf dem "amerikanischen" Auge blind zu sein. Eine Herabstufung der USA wiederum wäre ein spektakuläres Signal, das eine neue Finanzkrise auslösen und somit Wellen bis nach Europa schlagen könnte.In der Tat drängt sich der Eindruck auf, dass die Schuldenbewerter zuletzt mit den Euro-Wackelkandidaten härter ins Gericht gingen als mit dem heimischen Kassenwart. Besonders interessant ist dabei, dass die Rating-Agenturen offenbar ein Anheben des amerikanischen Schuldenlimits als simpelste Lösung des Mega-Finanzproblems hinnehmen werden, ohne ihre Beurteilungen zu verändern. Bonität sieht eigentlich anders aus.

Wie kann es nun weitergehen? Noch blockieren die Republikaner stur das Anheben der gesetzlichen Schuldengrenze, die spätestens am 2. August gerissen wird, während die Demokraten jegliche Kürzung bei Sozialprogrammen wie der staatlichen Gesundheitsfürsorge strikt verweigern. Hier prallen politische Grundhaltungen aufeinander, die derzeit unvereinbar scheinen. Doch der Druck, schnell wirkende Rezepte zur Entschärfung der Schuldenkrise zu finden, wächst täglich. Dabei ist der Handlungsspielraum der Regierung, die Einnahmen zu steigern und wirtschaftliche Impulse zu geben, extrem beschränkt. Die Förderprogramme für den Arbeitsmarkt scheinen zu verpuffen, die Notenbank hat ihre Möglichkeiten mit der extremen Niedrigzins-Politik bereits ausgereizt. Nun wächst die Angst vor einer zweiten Rezession innerhalb kurzer Zeit und vor der Flucht der Kapitalanleger aus amerikanischen Staatsanleihen.

Doch so weit wird es wohl nicht kommen. Das erbitterte Tauziehen um die Erhöhung der Schulden-Obergrenze gehört in den USA zum politischen Spielplan. Präsident Barack Obama versucht, sich als Mittler zwischen den verhärteten Fronten zu profilieren und so sein Profil als "Macher" zu schärfen. Ein Kompromiss ist innerhalb der nächsten zehn Tage zu erwarten, denn welcher Politiker wollte künftig in einem Atemzug mit einem zweiten Erdbeben an der Wall Street genannt werden?

Eines darf allerdings nicht aus dem Blick geraten: Ein Anheben der Schuldengrenze als kurzfristiger Rettungsanker wird erneut das Kernproblem eines ausufernden Staatshaushalts in die folgenden Generationen verlagern. Jedenfalls dann, wenn diese Maßnahme nicht mit wirklich einschneidenden Sparprogrammen verknüpft wird.