Die riskante Rolle der kleinen Schwester
Erfurt · Die Phase der "kollektiven Depression in der SPD " sei vorbei, meint Andreas Bausewein. Der Thüringer SPD-Chef ist überzeugt, dass sich das Wagnis gelohnt hat: Vor einem Jahr machte seine Partei nach kräftigen Stimmenverlusten bei der Landtagswahl und fünf Jahren Schwarz-Rot den Weg frei für ein bislang einzigartiges Regierungsmodell in Deutschland.
Am 4. November 2014 wurde das Ergebnis der Mitgliederbefragung verkündet: Knapp 70 Prozent votierten für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen. Einen Monat später wählte das Dreierbündnis Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Linken.
Seither spielt die SPD in Thüringen eine lange für unmöglich gehaltene Rolle - sie ist Juniorpartner einer mehr als doppelt so starken Linken. Für manche Sozialdemokraten war das zu viel Nähe zu den Rechtsnachfolgern der SED, sie kehrten ihrer Partei den Rücken. So emotional wie vor Monaten geht es inzwischen aber nicht mehr zu in Bauseweins Partei. Er habe die Entscheidung für Rot-Rot-Grün nicht bereut, sagt der 42-Jährige: "Das läuft schon."
Ähnlich fällt die Einschätzung in Berlin aus. Die Thüringer Koalition sei "kontrovers, aber stabil", sagt der Fraktionsvize der SPD im Bundestag, Carsten Schneider . Natürlich gebe es Schaukämpfe zwischen den Koalitionären, die nur eine Stimme Mehrheit im Landtag haben. Er sehe aber nicht, dass "die Linke versucht, uns unterzubuttern", betont Bausewein. Auch Grünen-Fraktionschef Dirk Adams berichtet von einem "absolut fairen Umgang" in der Koalition. Alle drei Parteien hätten den Willen, "nicht an die Bruchkante zu kommen". Und für die Linken erklärt Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow, Rot-Rot-Grün regiere "ganz normal wie andere auch". Die Sozialdemokraten im Kabinett vertreten in ihren Augen die bürgerliche Mitte - und das "machen sie konsequent".
Bausewein beobachtet die Arbeit der Regierung aus der Distanz. Er blieb Oberbürgermeister in Erfurt , ein Kabinettsposten lockte ihn nicht. Dabei stellt die SPD nicht nur drei der neun Minister, sondern besetzt auch die Schlüsselressorts Finanzen, Wirtschaft und Wissenschaft sowie Inneres und Kommunen. "Wir sind in der Koalition die einzigen mit Regierungserfahrung. Ohne unsere Minister läuft nichts", sagt Bausewein. Und hofft, dass die Wähler das honorieren.
Oppositionsführer Mike Mohring erwartet das naturgemäß nicht. Für den CDU-Fraktionschef bleiben die drei Sozialdemokraten in der Regierung blass: "Sie schaffen es nicht, gegen Ramelow, der stets im Rampenlicht steht, zu punkten." Zudem gebe es enorme Konflikte im Erfurter Kabinett, sagt Mohring. Als ein Indiz nennt er die Debatte um Thüringens Stimmenthaltung im Bundesrat bei der Entscheidung zum Flüchtlingspaket der Bundesregierung.
Auch der Jenaer Politikwissenschaftler Torsten Oppelland sieht es als Hauptproblem der SPD , "nicht hinter dem Ministerpräsidenten zu verschwinden". Das sei noch nicht so recht gelungen. Da sich die beiden roten Partner in der Regierung um ähnliche Wählerschichten bemühten, sei die Entscheidung der Sozialdemokraten für die Rolle des Juniorpartners nicht ohne Risiko.
Immerhin: Bei der jüngsten Umfrage kam die SPD in Thüringen auf 15,5 Prozent, vor einem Jahr waren es nur 12,4 Prozent. Parteichef Bausewein sieht darin allerdings noch keinen Wendepunkt. Und auch für Opelland ist der Ausgang des rot-rot-grünen Experiments noch völlig offen.
