Die Luftwaffe der Bundeswehr treibt mit seinen Tornados den IS in seinen Lagern und Verstecken auf. Der Bundestag muss über ein neues Mandat entscheiden.

Analyse: Gibt es ein neues Mandat? : Bundeswehr treibt den IS in seinen Verstecken auf

Frische Fahrspuren im Wüstensand. Bewegt sich hier die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in ihren Rückzugsgebieten? Die internationale Koalition gegen den IS („Counter Daesh“) – ein Bündnis aus 75 Staaten – setzt zur Aufklärung im Luftraum über dem Irak und Syrien auf Tornados der Luftwaffe.

Am 31. Oktober läuft das Mandat für den Einsatz aus. Vorher müssen sich Union und SPD einig werden, ob sie den Einsatz fortsetzen wollen. Aus der SPD gibt es die Forderung nach einem Ende. Kommende Woche ist die Sommerpause des Bundestages vorbei. Dann kommt das Thema auf den Tisch. „Unsere Aufklärungsfähigkeiten sind weiterhin sehr gefragt, weil sie letztlich ein Schlüssel zum Erfolg im andauernden Kampf gegen den IS sind“, sagt Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz. „Die Luftwaffe wäre in der Lage, ihren Beitrag hierzu auch in Zukunft leisten zu können.“

Außenminister Heiko Maas (SPD) forderte in der vergangenen Woche, ein neues Mandat müsse diskutiert werden. Man könne nicht so tun, „als ob sich im letzten Jahr nicht vieles verändert hat in dieser Region“, sagte er zur Eröffnung der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt. Die deutsche Beteiligung am Kampf gegen den IS war Reaktion auf die Terroranschläge der Islamisten in Paris im November 2015. Frankreich hatte um Unterstützung gebeten, und der Bundestag gab grünes Licht: Tornado-Aufklärungsflugzeuge, Tankflugzeuge, später auch Ausbilder für Sicherheitskräfte im Irak wurden geschickt. Mit den Tornados hat die Luftwaffe eine Art Alleinstellungsmerkmal im Kampf gegen die Islamisten. Mehr als 2000 Einsatzflüge gab es bisher. Über Syrien liefert die Bundeswehr dem Anti-IS-Bündnis inzwischen fast 100 Prozent dieser Aufklärung. Die in der Fläche geschlagene Terrormiliz hat sich in den Untergrund zurückgezogen und bildet neue Netzwerke. Über Syrien und dem Irak ist die Luftwaffe ihnen dabei dicht auf der Spur – enger sogar, als bisher öffentlich bekannt war.

Oberst Kristof Conrath ist Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 „Immelmann“ in Schleswig-Holstein. Zu dem Geschwader gehören die Luftbildauswerter. Conrath war schon als Führer des deutschen Kontingents der Anti-IS-Koalition auf dem jordanischen Militärflugplatz Al-Asrak im Einsatz. Von dort starten auch die deutschen Tornado-Aufklärer. „Es sind Fotos in sehr hoher Auflösung, und sie können auch in großer Frequenz gemacht werden. Man kann schon sehr genau sehen, was sich am Boden abspielt“, sagt Conrath. „Das geübte Auge erkennt gewisse Schattierungen und Schatten. Ist es ein Stock oder ist es ein Maschinengewehr? Das kann man sehen.“

Die Bundeswehr legt Wert darauf, eine von mehreren Entscheidungsgrundlagen zu liefern. Der deutsche „Red Card Holder“ kann die rote Karte zücken, wenn Einsätze nicht mit dem deutschen Mandat konform sind. Schon die Aufträge dürfen nur der Aufklärung von IS-Zielen dienen.

Dann kann es „kinetisch“ werden: Der Begriff steht für die Bewegungsenergie, die beim Einsatz von Bomben oder Raketen auf das Ziel wirkt. Je besser die Aufklärung, desto unwahrscheinlicher seien zivile Opfer, wird argumentiert.

Nach der Zerschlagung des Kalifats ist nun der Kampf gegen den IS in eine neue Phase getreten. Der Einsatz sei in den großen Gebieten wie die „Suche nach der Nadel im Heuhaufen“, sagte Luftwaffen-Oberst Gero von Fritschen, zuletzt Kontingentführer in Al-Asrak, beim Besuch von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Gesucht werde nach Unterschlupfen oder nach IS-Depots. Verstecke können auch Höhlen sein, an denen Bautätigkeiten zu erkennen sind.

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