SPD Die kühnen Träume der Sozialdemokraten
Eines muss man dem Führungspersonal der SPD lassen: An Selbstbewusstsein mangelt es ihm nicht. Und das, obwohl die Partei im Umfragekeller verharrt. Die Erfolge der Anti-Corona-Politik gehen mit der Union nach Hause, aber nicht mit den Sozialdemokraten, deren Beitrag zur Krisen-Bewältigung nicht minder gering gewesen ist.
Doch das ist nichts Neues für Deutschlands älteste Partei, so war es schon oft in der Groko.
Die Genossen resignieren freilich nicht, sie stellen Ansprüche und positionieren sich bereits für das kommende Jahr, wenn ein neuer Bundestag gewählt wird. Es sind kühne Träume, die angesichts der aktuellen demoskopischen Lage von der SPD-Führung formuliert werden. Schon jetzt so offensiv über Bündnisoptionen, Führungsanspruch im Bund und die Kanzlerkandidatur zu reden, mag auf den ersten Blick verfrüht sein; denn nach wie vor ist das Land mitten in der Corona-Krise, von einer zweiten Welle ist die Rede. Auch sind die ökonomischen Schäden der Pandemie noch nicht einmal gänzlich ersichtlich. Es gibt also Wichtigeres. Aber die SPD spricht lediglich so, wie sie immer schon gesprochen hat – sie will raus aus der großen Koalition. Das ist ihr Ziel. Keinesfalls darf da über eine lange Strecke beim Wähler der Eindruck entstehen, die Partei sei verzagt. Darum geht es den Genossen, wenn sie sich jetzt schon weit aus dem Fenster lehnen.
Erfolgreicher werden die Sozialdemokraten wohl auch nur dann sein, wenn sie ihr Heil in der Abgrenzung und Polarisierung suchen. Schlimmer geht’s ja fast schon nimmer. Noch eine Groko würde die Partei vollends ruinieren. Insofern gilt es, strategisch neu zu denken. Ein Linksbündnis anzustreben, ist nur konsequent, dafür ist das Vorsitzenden-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans seinerzeit gewählt worden. Und deshalb bringt sich Juso-Chef Kevin Kühnert demnächst bundespolitisch neu in Stellung. Die Linkspartei schielt mittlerweile ebenfalls nach der Regierungsverantwortung, die Grünen ohnehin. Bleibt nur die Frage, wer, wenn es nach der Wahl rechnerisch möglich sein sollte, dann Koch und nicht Kellner sein wird: die SPD – oder vielleicht doch die Grünen. Dass Letztere führend sein werden, ist nach jetzigem Stand wahrscheinlicher. Aber so weit ist es noch lange nicht.
Eng mit der Bündnisfrage verbunden ist selbstverständlich die der Kanzlerkandidatur. Es läuft bei der SPD offensichtlich auf Finanzminister Olaf Scholz hinaus. Scholz ist genauso wie Angela Merkel Pragmatiker der Macht, er punktet in der politischen Mitte, im linken Spektrum seiner Partei hat er hingegen nur wenige Freunde. Unklar ist daher, wie die Sozialdemokraten Ausrichtung und Kandidat in Einklang bringen wollen, wenn Scholz es wird. Allzu sehr darf sich der Hanseat den Skeptikern nicht andienen, um glaubwürdig zu bleiben. Jedenfalls hat sich die SPD in den letzten Jahren nicht mit Ruhm bekleckert, was die Unterstützung ihrer Kanzlerkandidaten angeht. Kommt es erneut so, werden alle Träume erst recht zerplatzen.
