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Deutschland ist den Platz am Katzentisch leid

Deutschland ist den Platz am Katzentisch leid

Auf dem Papier sieht die Sache schon mal ganz gut aus: sieben bunte Linien, die zackig nach oben führen und zusammen einen imposanten Berg ergeben. Mit diesem Logo markiert Deutschland seinen Vorsitz im Kreis der sieben großen Industrienationen bis zum Gipfeltreffen im kommenden Juni auf Schloss Elmau.

Premiere hatte das Signet gestern, beim ersten großen G7-Termin unter deutscher Leitung - einer Konferenz der Außenminister am Rande der UN-Vollversammlung in New York .

Ob sich die dargestellten Höhen auch erreichen lassen, ist eine andere Frage. Beim Jahrestreffen der Vereinten Nationen wurde deutlich, dass die neuen deutschen Ambitionen auf mehr internationalen Einfluss keineswegs ein Selbstläufer sind. In den ersten Tagen der UN-Woche spielte Berlin jedenfalls keine große Rolle. Das lag auch daran, dass Kanzlerin Angela Merkel auf die Reise nach New York verzichtet hatte. Mit Umweltministerin Barbara Hendricks und Entwicklungsminister Gerd Müller war beim Klimagipfel nur die zweite Garde vertreten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, den man in der internationalen Politik besser kennt, eilt in New York zwar von Termin zu Termin. Aber in der Vollversammlung ist er erst morgen an der Reihe, als Nummer 142 der Rednerliste.

Im Sicherheitsrat sind die Deutschen derzeit überhaupt nicht dabei. Alle Versuche, an der Zusammensetzung des mächtigsten UN-Gremiums etwas zu ändern, verliefen bislang ergebnislos. Als Ständige Mitglieder sind seit 1945 nur die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich dabei. Die anderen zehn Plätze werden rotierend besetzt. Deutschland ist seit der Wiedervereinigung nur etwa alle acht Jahre an der Reihe - aber auch nur dann, wenn die entsprechende Kandidatur Erfolg hat. Nächster Termin wäre 2019. Wenn sich in den nächsten Jahren nicht doch noch etwas Grundsätzliches ändert.

Aus eben diesem Grund stand gestern ein Außenminister-Treffen der "G4" (Deutschland, Brasilien, Indien und Japan) auf dem Programm. Die Vier haben sich zusammengetan, damit die Kräfteverhältnisse des 21. Jahrhunderts auch im Sicherheitsrat widergespiegelt werden und sie selbst einen Ständigen Sitz bekommen. Statt 15 soll das Gremium künftig 25 Mitglieder haben. Bislang hatte die Vierergruppe jedoch keinen Erfolg. Berlin erschwerte sich die Sache beim letzten Gastspiel im Rat zusätzlich, weil man sich bei der Entscheidung über den Libyen-Einsatz enthielt.

Jetzt aber gibt es neue Hoffnung. Beflügelt wird sie durch die Idee, dass eine Reform im kommenden Jahr - zum 70-jährigen Bestehen der UN - den idealen Rahmen hätte. Auch Steinmeier will, ohne übermäßig ehrgeizig aufzutreten, die Gelegenheit nicht verstreichen lassen. Hinter den Kulissen wird nun ausgelotet, ob der Vorstoß in der UN-Vollversammlung eine Zwei-Drittel-Mehrheit finden könnte. Damit hätten es die fünf Veto-Mächte schwerer, Veränderungen zu blockieren. Mancher dort ist ohnehin zu kleineren Reformen bereit. So schlägt etwa Frankreich vor, in Fällen von Völkermord generell auf ein Veto-Recht der Großen zu verzichten.

Die meisten Experten gehen aber davon aus, dass eine echte Reform noch länger auf sich warten lässt. In der UN-Zentrale ging dieser Tage sogar der Spott um, dass die 75-Jahr-Feiern vielleicht das bessere Datum wären oder gar die 100-Jahr-Feiern. Das wäre dann 2019 - oder 2044.