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Deutschland an der Seite Israels - und Palästinas

Deutschland an der Seite Israels - und Palästinas

Berlin. Nach einer Reihe von protokollarisch nur als Antrittsbesuche eingestuften Visiten im Ausland wird dies sein erster offizieller, großer Staatsbesuch sein: Bundespräsident Joachim Gauck will von Montag an für vier Tage nach Israel und auch in die Palästinenser-Gebiete reisen. Der deutsche Präsident kommt in einer für Israel außenpolitisch besonders kritischen Zeit

Berlin. Nach einer Reihe von protokollarisch nur als Antrittsbesuche eingestuften Visiten im Ausland wird dies sein erster offizieller, großer Staatsbesuch sein: Bundespräsident Joachim Gauck will von Montag an für vier Tage nach Israel und auch in die Palästinenser-Gebiete reisen. Der deutsche Präsident kommt in einer für Israel außenpolitisch besonders kritischen Zeit. Gauck will deshalb in Jerusalem die Botschaft aussenden: "Wir Deutsche stehen an eurer Seite."Im Jahr 2000 hielt Johannes Rau als erstes deutsches Staatsoberhaupt eine Rede vor dem israelischen Parlament, der Knesset, und bat um "Vergebung". Horst Köhler warb fünf Jahre später bei seinem Besuch für eine "Zukunftspartnerschaft" mit Israel. Und Christian Wulff nahm 2010 die Tochter und andere Jugendliche mit, um die Verantwortung Deutschlands über die Generationen hinweg zu zeigen.

Gauck sieht seine Reise stärker als ein Zeichen der aktuellen Solidarität in einer für Israel schweren Phase: Die Umwälzungen in der arabischen Welt werden in Jerusalem mit Blick auf die Stabilität der Region mit großer Sorge beobachtet. Daneben ist vor allem die Bedrohung durch das iranische Nuklearprogramm und ein möglicher Krieg das beherrschende Thema im Land. Der Bundespräsident, so heißt es im Schloss Bellevue, werde deshalb bei dieser "besonderen Reise" die "Einzigartigkeit der Beziehungen" unterstreichen und ein Bekenntnis zur Existenz Israels ablegen. Gespräche sind mit Staatspräsident Shimon Peres, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Außenminister Avigdor Liberman geplant. Voraussichtlich wird Gauck auch Vertreter der Opposition treffen.

Gaucks Programm ist geballt, denn ursprünglich war auch diese Reise nur als Antrittsbesuch geplant. Die Regierung in Jerusalem legte aber Wert darauf, das Ereignis in einen Staatsbesuch umzuwandeln, zu dem symbolische Gesten gehören. Der Präsident wird die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem aufsuchen, ein Termin, der zusätzliches Feingefühl verlangt.

Als erstes deutsches Staatsoberhaupt darf er das dortige Archiv besichtigen, in dem versucht wird, den vielen unbekannten Opfern des Holocausts ihre Identität, ihren Namen zurückzugeben. Zudem ist eine Begegnung mit den Überlebenden des Münchner Olympia-Attentats von 1972 geplant. Elf Athleten der israelischen Mannschaft waren vor 40 Jahren in München von palästinensischen Terroristen getötet worden.

Anders als Johannes Rau und später Horst Köhler wird Gauck jedoch nicht in der Knesset sprechen. Solche Auftritte dürften nicht zur "Routine" werden, verlautet aus dem Präsidialamt. Zwar sei Gauck mehrfach schon privat in Israel gewesen und als Theologe habe er eine besondere Beziehung zum Land. Als Staatsoberhaupt müsse er aber noch Erfahrungen im Verhältnis beider Länder sammeln, "bevor er eine Grundsatzrede hält".

Wie schon Wulff vor ihm wird Gauck am letzten Tag seiner Reise in die palästinensischen Gebiete fahren und in Ramallah den Präsidenten Mahmud Abbas treffen. Wiederum soll dies als Zeichen der Unterstützung verstanden werden, diesmal für den Staatsaufbau der Palästinenser. Schließlich ziele die deutsche Politik auf eine "Zwei-Staaten-Lösung", so Gaucks Umfeld. Auch in Ramallah gelte somit das Motto: "Wir stehen an eurer Seite."