Der weichgespülte Masterplan

Das Saarland hat jetzt seinen Masterplan Energie. Insgesamt 258 Seiten umfasst das Werk, das aufzeigen soll, welchen Beitrag das Land zur Energiewende leisten will. Schon im Koalitionsvertrag der Jamaika-Regierung war die Erstellung eines solchen Plans gefordert worden - allerdings war damals noch von einem Masterplan "Neue Energien" die Rede gewesen

Das Saarland hat jetzt seinen Masterplan Energie. Insgesamt 258 Seiten umfasst das Werk, das aufzeigen soll, welchen Beitrag das Land zur Energiewende leisten will. Schon im Koalitionsvertrag der Jamaika-Regierung war die Erstellung eines solchen Plans gefordert worden - allerdings war damals noch von einem Masterplan "Neue Energien" die Rede gewesen. Man mag es als Petitesse abtun, doch schon die Streichung des Wörtchens "neu" macht deutlich, wie heftig die Geburtswehen waren, die den Masterplan begleiteten.Inzwischen hat der Plan einen doppelten Weichspülgang durchlaufen. Die saarländische Industrie soll keine Nachteile erleiden. Die energetische Sanierung von Häusern muss freiwillig erfolgen und darf niemandem aufgezwungen werden. Auch die Kraftwerke dürfen weiter Kohlestrom liefern, solange sie es vermögen. Kurz: Der kleinste gemeinsamen Nenner ist in einem Gebirge politischer Koalitions-Lyrik vergraben - allen wohl und keinem wehe. Im Vorfeld waren die Koalitionäre weniger nett zueinander. "Hände weg von der Industrie, keine Zusatzlasten für die Unternehmen", war die deutliche Botschaft der Liberalen. "Finger weg von Omas kleinem Häuschen - Zwangs-Sanierung gibt es nicht", keilte die CDU. Und kosten darf das Ganze sowieso nichts.

Der Plan zeigt außerdem auf, wie eng der Handlungsrahmen einer Landesregierung in Sachen Energiepolitik ist. Die Entscheidungen fallen in Berlin oder Brüssel. Dort werden auch die klimapolitischen Ziele definiert und die Förderprogramme auf die Rampe geschoben. Das Land kann zwar hier und da noch einige Euros drauflegen und hoffen, dass die Investoren anspringen. Ansonsten aber setzt man auf Appelle. Selbst ein landeseigenes Wärmegesetz, das unter bestimmten Voraussetzungen die Zwangssanierung des Gebäudebestands vorsah, findet sich nicht mehr. Man lernte von Baden-Württemberg, wo ein Landesgesetz dazu führte, dass fast niemand mehr die eigenen vier Wände saniert. Und begnügt sich jetzt mit dem, was die Bundesebene vorgibt.

Der Masterplan zeigt, dass an der Saar viel zu tun bleibt, um die Energiewende zu erreichen. Außerdem wissen wir jetzt, dass hierzulande häufiger die Sonne scheint als anderswo und sich daher Photovoltaik lohnt. Jeder kann das herauslesen, was ihm gefällt, und sich daran abarbeiten - ohne Verbindlichkeit, ohne Verpflichtung. Die Kommunen dürfen mehr Windräder aufstellen, der Bauer kann Mais für Biomasse anpflanzen, der Hausbesitzer sein Eigenheim dämmen. Tun sie es nicht, bleibt das folgenlos. Der Masterplan Energie definiert Ziele. Einen klaren Weg, wie sie zu erreichen sind, zeichnet er nicht vor. Appelle und Hoffnungswerte aber sind eindeutig zu wenig.