Der vergessene Krieg

Ein Jahr ist es her, dass Deutschland und Frankreich die Ukraine und Russland am Verhandlungstisch zu Zugeständnissen bewegten. Es ist ein Kompromiss, der bis heute nur auf dem Papier steht. Keiner der 13 Punkte des Minsker Abkommens vom Februar 2015 ist vollständig erfüllt, die Schuld dafür sehen die Konfliktparteien beim jeweils Anderen.

Dadurch verschleppen sie die Lösung des Konflikts und erstarren in einem Krieg, der immer mehr vergessen und sich selbst überlassen scheint, weil die Weltöffentlichkeit den Blick auf andere Konfliktherde richtet.

Es ist an den Europäern, nicht nur Moskau als Verantwortlichen anzuprangern und zu neuen Gesprächen zu bewegen, sondern auch Kiew auf die Finger zu schauen. Die ukrainische Führung muss an ihre Aufgaben erinnert und darin bestärkt werden, lange Bestehendes zu hinterfragen, wenn nicht gar aufzugeben. Vernachlässigte Fehler im System sind nämlich ein Teil des Problems im Osten des Landes. Doch Kiew ruht sich viel zu sehr auf der bequemen Formel aus: "Zuerst den Konflikt im Osten lösen, dann Reformen angehen".

Eine geschlossene Staatsspitze wäre gerade jetzt gefragt, um die Schwierigkeiten ernsthaft anzupacken. Stattdessen wird das Land der Lächerlichkeit preisgegeben, wenn sich eitle Politiker in Parlamentssitzungen körperlich angreifen oder bei Besprechungen der Regierung mit Wassergläsern bewerfen - während der Präsident tatenlos daneben sitzt. Die Ukraine kämpft nicht nur gegen Russland, ihren übermächtigen Nachbarn, der in den vergangenen Monaten seine Meisterschaft in politischer Propaganda und hybrider Kriegsführung eindrucksvoll bewiesen hat. Sie kämpft auch gegen die Geister der eigenen Vergangenheit. Die tödlichen Zusammenstöße vom Maidan sind bis heute nicht aufgeklärt. Der Korruption wurde mehrfach der Kampf angesagt, doch nicht einmal der Präsident selbst will sein Wahlversprechen einlösen und sich von seinem Unternehmen trennen.

Sicher, Minsk II ist besser als gar kein Abkommen. Es verhilft zum Durchatmen, mehr aber nicht. Ungeklärt ist vor allem der Status der Gebiete Donezk und Luhansk, die als "Volksrepubliken" unter der Kontrolle der von Russland unterstützten Separatisten stehen. Der Kreml erzeugt mit dem Pochen auf eine Autonomie des Donbass genügend Druck, um jeglicher Annäherung der Ukraine an EU und Nato vorzubeugen. Kiew weiß darum und kann eine Selbstbestimmung der Gebiete doch politisch kaum durchsetzen.

Es ist ein Dilemma, das bereits vor einem Jahr bestand. Doch keiner der Akteure hat dem etwas entgegenzusetzen. Stattdessen sind fast täglich weitere Verletzte oder gar Tote zu vermelden. Der Krieg mitten in Europa ist nicht vorbei. Still zerfrisst er ein Land, dem die EU auf die Beine helfen muss. Auch wenn sie mit ihren eigenen Problemen alle Hände voll zu tun hat.