Der Teflon-Minister von der Hardthöhe
Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist jemand, der sich strikt an Regeln hält. Während andere die Haushaltsdebatte des Bundestags zum politischen Rundumschlag nutzen, macht er gleich zu Beginn seiner Rede klar, dass er sich nur auf eins konzentrieren wird: den Verteidigungsetat. "Ich glaube, das entspricht der Tagesordnung", sagt er. Typisch de Maizière
Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist jemand, der sich strikt an Regeln hält. Während andere die Haushaltsdebatte des Bundestags zum politischen Rundumschlag nutzen, macht er gleich zu Beginn seiner Rede klar, dass er sich nur auf eins konzentrieren wird: den Verteidigungsetat. "Ich glaube, das entspricht der Tagesordnung", sagt er. Typisch de Maizière. Korrekt. Vorschriftsmäßig. Manche sagen: langweilig.Dabei hätte es am Mittwochabend gute Gründe für thematische Abweichungen gegeben, war doch das Verteidigungsressort zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage mit Negativschlagzeilen auf den Titelseiten gelandet. Anlass war die Empörung im Neonazi-Untersuchungsausschuss des Bundestages darüber, dass der Bundeswehr-Geheimdienst MAD eine Akte über den Rechtsterroristen Uwe Mundlos erst mit erheblicher Verspätung vorlegte. Auch de Maizière wusste von der Existenz der Unterlagen schon vor einem halben Jahr.
Mit Worten wie "Skandal" oder "Empörung" wurde zuletzt vor zweieinhalb Jahren über das Verteidigungsministerium berichtet. Damals war noch Karl Theodor zu Guttenberg der Chef auf der Bonner Hardthöhe, und eine Affäre jagte die andere. Missstände auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock", geöffnete Feldpost aus Afghanistan - der CSU-Mann machte alles zur Chefsache und übersteigerte damit die Bedeutung der Vorgänge. De Maizière tat nach seinem Amtsantritt das Gegenteil. Er hielt sich einfach raus. Für die "Gorch Fock"-Affäre war fortan ausschließlich die Marine zuständig, für die Feldpost-Affäre letztlich die Staatsanwaltschaft.
Nun hat erstmals eine Panne in seinem Zuständigkeitsbereich die Chefetage erreicht. Der Minister hat sich zwar noch nicht persönlich geäußert. In einer Erklärung des Ministeriums hieß es aber, er halte das Agieren seines Hauses für "unsensibel". Ob die Panne dem Saubermann-Image de Maizières ernsthaft schaden kann, ist allerdings fraglich. Der 58-Jährige gilt als einer der fähigsten Minister des Kabinetts, als Vertrauter der Kanzlerin und als Mann für alle Fälle, dem sogar der Posten des Regierungschefs zugetraut wird.
Allerdings haben sich die Bestnoten aus den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit etwas relativiert. In Beliebtheits-Umfragen rutschte der CDU-Mann längst von einer Spitzenposition ins Mittelfeld ab. Weite Teile der Truppe sind wegen der Bundeswehrreform frustriert, und die Opposition vermisst inhaltliche Impulse des Ministers. Dass es derzeit keine breite Auseinandersetzung über sicherheitspolitische Themen gibt, geht allerdings nicht allein auf de Maizières Konto. Und wenn er mal Krach schlägt, ist das Echo eher verhalten. Anfang August befürwortete der Minister den Einsatz bewaffneter Drohnen unter anderem mit den Worten: "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten." Zu anderen Zeiten und aus anderem Munde hätte ein solcher Satz hohes Konfliktpotenzial gehabt. Anders bei de Maizière - die Drohnen-Debatte ist längst wieder in Fachkreise abgetaucht.
Wie es in Sachen MAD weitergeht, ist noch offen. Vor den Untersuchungsausschuss soll der Minister zunächst nicht geladen werden. Dennoch erwarten ihn handfeste Probleme, denn der Ruf nach einer Abschaffung des MAD wird immer lauter. Und er kommt nicht nur aus der Opposition, sondern auch vom Koalitionspartner FDP. "Das gehört jetzt ganz oben auf die politische Agenda", sagt sogar de Maizières liberale Kabinettskollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
