Rom vs. Paris Wenn aus Nachbarn plötzlich Gegner werden
Paris · Der Streit zwischen Frankreich und Italien ist weit mehr als nur eine Meinungsverschiedenheit zwischen zwei benachbarten Staaten. Diese Auseinandersetzung bietet einen beängstigenden Blick in die Zukunft Europas, sollten Populismus und Nationalismus in der Europäischen Union weiter um sich greifen.
Dass Paris seinen Botschafter aus Rom zu einer „Besprechung“ zurückbeordert hat, ist nur der vorerst letzte Akt in einem diplomatischen Schauspiel, wie es die EU seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat. Vorangegangen sind diesem Schritt beispiellose Provokationen aus Italien.
Es ist ein Affront, wenn der italienische Vizepremier und Vertreter der extremen Fünf-Sterne Bewegung Luigi Di Maio diese Woche in einem Vorort von Paris Vertreter eines radikalen Flügels der französischen Gelbwesten trifft. Christophe Chalencon, charismatischer Wortführer der Gilets Jaunes, fordert offen den Sturz der Regierung von Präsident Emmanuel Macron und die Machtübernahme der Armee in Frankreich.
Damit nicht genug: Schon Anfang des Jahres hatte Di Maio dem französischen Staatschef vorgeworfen, Frankreich verhalte sich noch immer wie eine Kolonialmacht und fördere die Flüchtlingsströme aus Afrika. Auch der italienische Innenminister und Chef der rechtspopulistischen Lega Matteo Salvini beschimpfte Macron öffentlich als „fürchterlichen Präsidenten.“
Zugegeben, Italien kann Macron politisch einiges vorwerfen. Er bezeichnet die Populisten in Europa als „Pest“ und lässt – entgegen einigen Zusagen – an der italienisch-französischen Grenze Flüchtlinge ohne Rücksicht auf den Nachbarn abschieben. Das muss offen angesprochen werden. Doch was die Vertreter der römischen Regierung sich leisten, sind keine diplomatischen Fehltritte, das sind verantwortungslose Einmischungen einer fremden Regierung in die Innenpolitik eines benachbarten Staates.
Dabei beschreiten die italienischen Populisten nun in der Außenpolitik den Weg, der sie an die Macht gebracht hat. Politische Gegner werden als Feinde wahrgenommen, die es zu zerstören gilt. Zu ihrem Handwerkszeug gehören Beleidigungen, Lügen und Diskreditierung. Macron ist in diesem Sinn die perfekte Zielschreibe: Er ist offensiv proeuropäisch und gilt vielen als arroganter Vertreter einer Elite, die den Kontakt zum eigenen Volk längst verloren hat.
Befeuert wird der italienisch-französische Streit von Seiten Roms allerdings noch aus einem andern Grund. Im Mai sind Europawahlen und die die EU-Gegner in allen Ländern hoffen auf satte Gewinne. Längst knüpfen die Rechtspopulisten zu diesem Zweck europaweite Netzwerke. Die Verbindungen von Rom zu Marine Le Pen in Frankreich oder auch rechts-nationalen Vertretern in Österreich, Polen, den Niederlanden und auch Deutschland sind gelegt.
Die Regierung in Rom führt vor, wie Verhandlungen in Europa in Zukunft aussehen werden, sollten in mehreren Staaten Populisten das Ruder übernehmen. Das Ergebnis wäre eine egoistische und rücksichtslose Machtpolitik der einzelnen Staaten, bei der nicht das konstruktive Miteinander, sondern nur der eigene Sieg zählt. Es wäre ein großes Hauen und Stechen, das am Ende nur Verlierer kennt.
Noch gibt es in Italien aber auch viele gemäßigte Stimmen, die das Vorgehen von Di Maio, Salvini und Co. kritisieren. Besorgniserregender als der Rückruf des französischen Botschafters nach Paris sei, dass die Regierung die Auswirkungen des „diplomatischen Risses“ nicht begreife, kommentierte die Zeitung „Corriere della Sera“. Italien laufe Gefahr, sich immer weiter zu isolieren.
