Der Fluch der Zahlen

Jahre lang flogen den Bundesbürgern die schlechten Nachrichten nur so um die Ohren. Höchste Arbeitslosigkeit, niedrigstes Wachstum, schlimmste Wirtschaftskrise. Jetzt scheinen die Hiobsbotschaften plötzlich wie weggeblasen. Die Exportwirtschaft feiert ständig neue Triumphe. Die Auftragsbücher sind bestens gefüllt. Und auch die Zahlenkolonnen der aktuellen Steuerschätzung lassen Freude aufkommen

Jahre lang flogen den Bundesbürgern die schlechten Nachrichten nur so um die Ohren. Höchste Arbeitslosigkeit, niedrigstes Wachstum, schlimmste Wirtschaftskrise. Jetzt scheinen die Hiobsbotschaften plötzlich wie weggeblasen. Die Exportwirtschaft feiert ständig neue Triumphe. Die Auftragsbücher sind bestens gefüllt. Und auch die Zahlenkolonnen der aktuellen Steuerschätzung lassen Freude aufkommen. Bislang hatten die Experten die Finanzlöcher meist kleiner gerechnet, als sie am Ende waren. Diesmal läuft es genau umgekehrt. Soviel Optimismus war selten.Alles gut und schön, mögen sich da die Bürger sagen. Aber was habe ich davon? Spätestens an dieser Stelle zeigt sich, dass das Gute auch mit einem politischen Fluch beladen sein kann. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gibt sich jedenfalls alle Mühe, die Zahlen zu relativieren. Und tatsächlich sind wir vom finanzpolitischen Paradies noch meilenweit entfernt. Trotz sprudelnder Steuerquellen wird sich der Bund in diesem Jahr immer noch rund 50 Milliarden Euro borgen müssen, um die Ausgaben zu decken. Das sind 20 Prozent mehr als beim einheitsbedingten Schuldenrekord aus dem Jahr 1996. Die Misere wird nur durch die aktuelle Niedrigzinsphase gemildert. Denn obwohl die Staatsschulden in den letzten zehn Jahren stetig gestiegen sind, blieb die Zinslast ungefähr gleich. Das aber dürfte von begrenzter Dauer sein. Schon wenige Zins-Zehntel mehr summieren sich auf Milliarden, die dann zusätzlich gespart werden müssten. Für großzügige Steuergeschenke ist da wirklich kein Platz. So manches Regierungsmitglied versucht dann auch, Beruhigungspillen zu verteilen. Die einen fordern kräftige Lohnsteigerungen, wohl wissend, dass dies nicht in ihrer Macht steht, sondern Sache der Tarifparteien ist. Und die anderen, darunter Kanzlerin Angela Merkel, möchten durch Steuervereinfachungen den Druck im politischen Kessel mindern. Doch dies brächte allenfalls eine symbolische Entlastung.Je stärker die positiven wirtschaftlichen Signale, desto mehr wollen die Bürger den Aufschwung im eigenen Portemonnaie spüren. Und zwar auch deshalb, weil schon die letzte konjunkturelle Hochphase an den allermeisten spurlos vorübergegangen ist. Vor diesem Hintergrund spricht einiges dafür, dass Kanzlerin und Kassenwart zu einsamen Rufern in der Wüste werden könnten. Dem liberalen Koalitionspartner spielt die frohe Kunde von der Wirtschaftsfront ohnehin in die Hände. Das Thema Steuersenkung auf die nächste Wahlperiode zu vertagen, wird durch den aktuellen Aufschwung praktisch zu einem Ding der Unmöglichkeit.