Der Agent Europas
Meinung · Sein Name ist Bond, Euro-Bond - und dass er als der Retter in der Euro-Krise kommt, halten immer mehr Europa-Politiker für wahrscheinlich. Zwar stemmen sich Merkel und Sarkozy noch immer gegen die Einführung der Euro-Bonds, doch es wird kaum noch möglich sein, die Euro-Krise anders in den Griff zu bekommen
Sein Name ist Bond, Euro-Bond - und dass er als der Retter in der Euro-Krise kommt, halten immer mehr Europa-Politiker für wahrscheinlich.Zwar stemmen sich Merkel und Sarkozy noch immer gegen die Einführung der Euro-Bonds, doch es wird kaum noch möglich sein, die Euro-Krise anders in den Griff zu bekommen. Wer den Schlingerkurs der vergangenen Monate aufmerksam verfolgt hat, wird das unangenehme Gefühl nicht los, dass es eines lauten Knalls bedarf. Die Einführung gemeinsamer Anleihen wäre ein solcher Knall.
Euro-Bonds zu verteufeln ist deshalb nicht die Lösung, es kommt aber darauf an, sie richtig auszugestalten. Und dafür sind bereits mehrere Denkmodelle auf dem Markt: Von einer vollständigen Finanzierung über Euro-Bonds bis hin zu einer Misch-Konstruktion mit Euro-Bonds und Länder-Bonds ist vieles denkbar. Allen Modellen gemein ist die Tatsache, dass die Staaten, die von Euro-Bonds profitieren wollen, finanzielle Haushaltssouveränität an Brüssel abgeben müssen. So wird es in Zukunft Realität sein, dass Brüssel die Haushalte der Schuldenländer absegnet und dass eine Schuldenbremse in der Verfassung eingebettet sein muss. Das Ziel kann nur sein, den wirtschaftlichen Blindflug einzelner Länder zu beenden.
Letztlich zeigt die Krise, dass die Gemeinschaft nur als echte Gemeinschaft funktioniert. Und das heißt: Profitieren von den Partnern - und Einstehen für die Partner. Wenn Merkel und Sarkozy jetzt eine zentrale Wirtschaftsregierung vorschlagen, treffen sie damit genau den Punkt. Die Einführung gemeinsamer europäischer Anleihen ist dann nur noch eine logische Folge.
Für Deutschland bedeutet dieses Verständnis von Partnerschaft, dass das Land andere an seiner Kreditwürdigkeit und seiner Wirtschaftsmacht teilhaben lassen muss. Und genau davor haben so viele Politiker hier zu Lande Angst: Dass Euro-Bonds letztlich dazu führen, dass Schuldenstaaten weitermachen wie bisher und es sich auf Kosten Deutschlands gut gehen lassen. Doch sind wir nicht längst schon so weit, dass die starken Staaten die schwachen Staaten subventionieren? Was sind denn EU-Rettungspaket und der Anleihekauf durch die Europäische Zentralbank - in Höhe von mittlerweile fast 100 Milliarden Euro - anderes als eine Quersubventionierung? Warum also nicht Euro-Bonds, mit denen die EU wenigstens wieder Geschlossenheit demonstriert.
Euro-Bonds sind also vielleicht nicht unbedingt die Lieblings-Lösung aller Europäer, man sollte aber die Diskussion darüber zulassen. Vor allem auch in Deutschland. Mit einer Blockadehaltung riskieren wir nicht nur das Auseinanderfallen Europas, sondern auch, dass Deutschland mit in den Abgrund gezogen wird.
