Den Knall nicht gehört

Krise? Welche Krise? Der Handel mit windigen Finanzprodukten geht offenbar in eine neue Runde. Üppige Gehälter für Manager von angeschlagenen Kreditinstituten sind nach wie vor an der Tagesordnung. Und dazwischen gibt es immer wieder politische Stimmen, die diesen Zustand lautstark beklagen

Krise? Welche Krise? Der Handel mit windigen Finanzprodukten geht offenbar in eine neue Runde. Üppige Gehälter für Manager von angeschlagenen Kreditinstituten sind nach wie vor an der Tagesordnung. Und dazwischen gibt es immer wieder politische Stimmen, die diesen Zustand lautstark beklagen. Manche Aufsichtsräte und Banker hätten "den Knall nicht gehört", schimpfte Kassenwart Peer Steinbrück soeben bei einem Besuch unserer Zeitung. Dabei weiß sich der Sozialdemokrat mit der großen Mehrheit der Bundesbürger einig. In einer aktuellen Umfrage meinten 81 Prozent, die Banken machten einfach weiter wie bisher. Fragt sich nur, warum das so ist. Hier wird die Regierungspolitik schon merklich kleinlauter.Erinnert sich noch jemand an das so genannte Finanzmarktstabilisierungsgesetz? Im Herbst des vergangenen Jahres hatte die große Koalition einen Bankenrettungsschirm aufgespannt, der auch das Management vor allzu großem Geldregen bewahren sollte. Das klang mehr als gerechtfertigt. Denn wer sich nur noch durch Milliardenhilfen des Steuerzahlers über Wasser halten kann, darf auch keine Luxusgehälter kassieren. Das Dumme ist aber, dass sich im Kleingedruckten dieser Vorschrift kaum etwas davon wiederfindet. Demnach "kann" der Staat seine Hilfen für Banken mit Vergütungsauflagen in den Chefetagen verknüpfen. Er muss es nicht. Auch für die zum Teil absurd hohen Bonuszahlungen lässt das Gesetz eine Hintertür offen: Als Ausgleich für ein niedriges Festgehalt gehen sie durchaus in Ordnung. In aller Regel macht die Grundvergütung aber nur einen Bruchteil der Managerbezüge aus. Wen wundert es da, dass Bankvorstände etwa bei der schwer ins Trudeln geratenen WestLB auf weit über 500 000 Euro im Jahr kommen? Auch diese Grenze ist nur wachsweich im Gesetz formuliert. Ein ähnlich durchschlagender "Erfolg" droht jetzt der von Steinbrück groß angekündigten Bekämpfung ausländischer Steueroasen. Das Kabinett hat eben erst eine Rechtsverordnung dazu beschlossen. Doch auf welche Finanzplätze sie sich beziehen soll, liegt im Dunkeln. In dieser Schlüsselfrage hat die Union den Finanzminister kunstvoll ausgebremst. Sorgte sie doch dafür, dass nicht nur das CSU-geführte Wirtschaftsministerium ein entscheidendes Mitspracherecht hat, sondern auch jeder Landesfinanzminister. So wird die gute Absicht auf die lange Bank geschoben. Die Bundesregierung muss sich also selbst an die Nase fassen, wenn sie die große Keule gegen maßlose Banker schwingt. Und die Bürger sollten genau hinschauen. Auch Politik muss den Knall hören.