Steinmeier Der fast volkstümliche Stabilitätsanker in Bellevue
Berlin · Es ist ein Bild, das recht typisch ist für die Gemütslage des Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier hat in Addis Abeba gerade erfahren, dass sein Regierungsflieger „Theodor Heuss“ wegen einer Panne nicht starten kann.
Er sitzt auf der Terrasse des Hotels in der äthiopischen Hauptstadt und lächelt entspannt. Heute vor zwei Jahren ist Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt worden, und er lässt eigentlich keinen Zweifel daran, dass er sich wohl fühlt im höchsten Amt des Staates.
In diesen zwei Jahren hat sich das innen- wie außenpolitische Klima verändert, und sicher nicht zum Besseren. Das Erstarken von Nationalismus und Populismus sowie die Bedrohung der alten internationalen Ordnung durch US-Präsident Donald Trump und andere haben Steinmeiers zunächst verschwommene Botschaft präziser werden lassen. Das sperrige Thema „Demokratie“ bekam durch die Stärkung der AfD und rechtsextreme Aufmärsche in Chemnitz und anderswo eine neue Relevanz. Dies hat ihm geholfen, einen klaren Schwerpunkt für seine Amtszeit zu setzen. Es geht um die Verteidigung der demokratischen Ordnung. Und durch die Vorgänge in Chemnitz bekam auch Steinmeiers Reise durch die deutsche Provinz unter der Überschrift „Land in Sicht“ mit der Debatte über abgehängte Regionen neues Gewicht. In der Uckermark, im Bayerischen Wald oder in Sachsen informierte er sich über die Probleme der Menschen in diesen manchmal tristen Gegenden.
„Eigentlich komme ich aus Brakelsiek, einem Dorf im südöstlichen Lipperland. (...) 750 Meter von einem Ortsende zum anderen, damals eine Stunde zur nächsten Autobahn, 900 Einwohner.“ Dass der jetzt 63-Jährige seit Jahrzehnten erst in Hannover und dann in Berlin zu Hause war, ändert nichts daran, dass er gerne seine bodenständige Herkunft betont. Vater Tischler, Mutter Fabrikarbeiterin. Hohe Beliebtheitswerte in den Umfragen weisen darauf hin, dass das ankommt bei den Menschen. In seiner Weihnachtsansprache wendet er sich direkt an die Bürger: „Ich habe den Eindruck, wir Deutsche sprechen immer seltener miteinander. Und noch seltener hören wir einander zu.“
Das ist nun seine Botschaft: „Sprechen Sie ganz bewusst mal mit jemandem, über den Sie vielleicht schon eine Meinung haben, mit dem Sie aber sonst kein Wort gewechselt hätten. Ein Versuch ist das wert.“ Wenige Wochen vorher, am 9. November, fordert er einen „aufgeklärten Patriotismus“ und wendet sich gegen die, „die einen neuen, aggressiven Nationalismus schüren“.
Natürlich bleibt aus den ersten zwei Jahren Steinmeiers als Bundespräsident immer noch vor allem eines in Erinnerung: seine aktive Rolle bei der Regierungsbildung nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen. „Ich habe schlicht und einfach die Verfassungslage erläutert“, sagt er später über die Gespräche, zu denen er die Parteichefs am 20. November 2017 verdonnerte und damit mögliche Neuwahlen verhinderte.
Müßig zu spekulieren, ob sich die SPD ohne diesen Druck zu einem neuen Zweckbündnis mit der Union durchgerungen hätte. Unwahrscheinlich ist es, dass Steinmeier sich noch einmal, sollte die Regierung Merkel scheitern, gegen Neuwahlen sperren würde. Aber natürlich schmerzt ihn, dessen Mitgliedschaft in der Partei ruht, der Zustand seiner SPD, die in Umfragen weit unter 20 Prozent liegt und schwierige Wahlen vor sich hat. Und mancher macht ihn eben auch mitverantwortlich für diesen Niedergang. Aber die monatelange Krise in Berlin und Merkels Rückzug von der CDU-Spitze haben Steinmeier geholfen, seine Rolle als Stabilitätsanker, Garant der Demokratie und manchmal fast volkstümlicher Präsident zu finden.
