Labour bei Brexit gespalten Die britische Opposition strauchelt beim Eiertanz
London · Lange sah es danach aus, als ob die britische Labour-Partei den Eiertanz perfektioniert habe, insbesondere deren Chef Jeremy Corbyn. Vor dem EU-Referendum 2016 unterstützte er zwar offiziell die Kampagne, die für den Verbleib des Königreichs in der Gemeinschaft warb.
Das aber tat er ohne viel Leidenschaft. Nach dem Brexit-Votum meldete er sich dann als einer der ersten mit der Forderung, die Scheidung sofort einzuleiten. Seitdem aber kam nicht viel Substanzielles von dem Altlinken, der stets jenem Labour-Flügel angehörte, der die EU als neoliberales Projekt ablehnte.
Es ist deshalb bezeichnend, dass nun nicht er, sondern eine Gruppe um die Labour-Abgeordnete Yvette Cooper für eine Revolte gegen die Regierung sorgen könnte. Am heutigen Dienstag will sie im Unterhaus über einen Antrag abstimmen lassen, nach dem der Brexit bis zum Jahresende verschoben würde, wenn es bis Ende Februar keine Lösung gibt, keinen Ausweg aus der aktuellen Patt-Situation. Damit wollen die vornehmlich europafreundlichen Kräfte vermeiden, dass es zu einem ungeordneten Brexit ohne Deal kommt. Diese Default-Option immerhin lehnt die Mehrheit des Parlaments ab. Das ist aber bislang das einzige, worauf sich die meisten Abgeordneten einigen können. Das von Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen etwa wurde vor zwei Wochen abgelehnt. Dennoch hat sie die Hoffnung nicht aufgegeben, mit der EU nachzuverhandeln, sodass der Vertrag mit kleinen Änderungen bei einem erneuten Votum gebilligt werden könnte.
Wo aber bleibt Jeremy Corbyn? Während sich die Konservativen auf offener Bühne über der Europafrage zerfleischen, hielt er sich in den vergangenen Jahren am liebsten aus dem Thema Brexit heraus. Corbyns Schwäche, so kritisieren selbst Parteikollegen, habe es der britischen Regierung erst ermöglicht, ohne klaren Plan durch die Verhandlungen mit Brüssel zu taumeln und am Ende zunehmend den Forderungen der Brexit-Hardliner nachzugeben. Der Ausgang ist auch zwei Monate vor dem offiziellen Austritt aus der EU am 29. März ungewiss.
Der Schlingerkurs der Opposition liegt vor allem daran, dass sich etliche Wähler in sozialdemokratischen Stammgegenden im Norden Englands für den EU-Austritt entschieden haben. Da hält Corbyn gerne die Kritik aus den Städten aus. Mit vagen Äußerungen versuchte die Parteispitze, alle Seiten bei der Stange zu halten. Am liebsten wären dem Vorsitzenden Neuwahlen, obwohl Labour laut Umfragen trotz des derzeitigen Regierungschaos keinen wirklichen Vorsprung genießt. Mit ihm als Premier würde es ohnehin ebenfalls zum Brexit kommen, das hat er deutlich gemacht.
Erst kürzlich legte Corbyn so etwas wie eine Strategie vor. Er würde zurück nach Brüssel gehen, um einen besseren Deal zu erreichen, sagte er und vergaß während seiner Phrasen-Jonglage zu erwähnen, dass es höchst unwahrscheinlich ist, dass die EU neu verhandeln würde, nur weil ein anderer Partner am Tisch sitzt. Seine roten Linien ähneln ohnehin jenen von May, sodass er vermutlich mit demselben Abkommen zurückkehren würde. Inhaltlich müsste der von der Regierungschefin ausgehandelte Deal eigentlich nach dem Gusto von Corbyn sein. Weil es jedoch ein „Tory-Brexit“ sei, wie er sagt, scheint Corbyn derzeit nicht bereit für einen parteiübergreifenden Kompromiss.
Derweil rumort es in der zerstrittenen Labour-Partei. Doch neben May versucht auch Corbyn, unter allen Umständen eine zweite Volksabstimmung zu verhindern. Die Mehrheit seiner Fraktion weiß er dabei hinter sich, auch wenn Umfragen andeuten, dass die meisten Labour-Mitglieder einen Ausweg aus dem Brexit-Wahnsinn begrüßen würden.
