Blaumacher brauchen wir im Parlament nicht

BerlinBlaumacher brauchen wir im Parlament nichtZum Artikel "Neuer Bundestag nimmt Arbeit auf - Lafontaine in Urlaub" (SZ vom 28. Oktober) Provokant, arrogant oder einfach nur kein Interesse? Wie soll man anders das Verhalten von Oskar Lafontaine deuten? Die Mitglieder des Bundestages sind verpflichtet, an den Arbeiten des Parlaments teilzunehmen

BerlinBlaumacher brauchen wir im Parlament nichtZum Artikel "Neuer Bundestag nimmt Arbeit auf - Lafontaine in Urlaub" (SZ vom 28. Oktober) Provokant, arrogant oder einfach nur kein Interesse? Wie soll man anders das Verhalten von Oskar Lafontaine deuten? Die Mitglieder des Bundestages sind verpflichtet, an den Arbeiten des Parlaments teilzunehmen. Urlaub erteilt der Präsident. Urlaub auf unbestimmte Zeit wird nicht erteilt: Zitate aus der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. Wieso entzieht sich Oskar Lafontaine seinen Pflichten? So etwas nennt man "Blaumachen" oder Arbeitsverweigerung. Zur Erfüllung seiner Abgeordnetenpflicht haben ihn seine Wähler in den Bundestag gewählt. Lafontaine sollte sich überlegen, sein Mandat zurückzugeben. Solche Abgeordneten brauchen wir nicht. Peter Tenten, Saarlouis GebührenWettbewerb schadet dem Verbraucher nicht Zum Artikel "Für Müll und Abwasser drohen höhere Gebühren" (23. Oktober)EVS-Geschäftsführer Karl-Heinz Ecker sieht die Pläne der Regierungskoalition, kommunale Betriebe wie auch private mit Mehrwertsteuer zu belegen, als Katastrophe und verdeckte Steuererhöhung. Er reagiert bewusst polemisch, indem er sich scheinbar vor den Verbraucher stellt. Ich unterstelle ihm, er weiß sehr genau, dass es sich um eine längst überfällige Maßnahme handelt, die privaten Anbietern mehr Chancengleichheit einräumt. Wettbewerb hat dem Verbraucher noch nie geschadet. Herr Ecker hat wohl Angst, ein Stück unfairer Bevorteilung des EVS zu verlieren. Ich kann ihn da beruhigen. An den Vorteilen kommunaler Unternehmen wird sich sicher nicht viel ändern. Thomas Frisch, Homburg

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