Bizarrer Tanz auf der Klippe
Meinung · Wer den bizarren Tanz auf der Fiskal-Klippe verfolgt, muss den Eindruck gewinnen, hier dreht ein zu allem entschlossenes Paar seine letzten Pirouetten. Niemand sonst begäbe sich freiwillig in eine solche Gefahr. Und in der Tat scheint der wahnsinnige Reigen in Washington etwas zutiefst Nihilistisches zu haben: Falls die Partner nicht zur Vernunft kommen, drohen sie beide in den Abgrund zu stürzen
Wer den bizarren Tanz auf der Fiskal-Klippe verfolgt, muss den Eindruck gewinnen, hier dreht ein zu allem entschlossenes Paar seine letzten Pirouetten. Niemand sonst begäbe sich freiwillig in eine solche Gefahr. Und in der Tat scheint der wahnsinnige Reigen in Washington etwas zutiefst Nihilistisches zu haben: Falls die Partner nicht zur Vernunft kommen, drohen sie beide in den Abgrund zu stürzen.Genau in dieser Situation finden sich Demokraten und Republikaner wieder. Allerdings in unterschiedlichen Rollen. Während Präsident Barack Obama versucht, von der Klippe wegzuführen, walzen die Republikaner halsbrecherisch darauf zu. Ein Fehltritt genügt - und beide fallen tief. Das amerikanische System der geteilten Regierung lässt keinen anderen Ausgang zu. Jede Einigung im Haushaltsdrama setzt einen Kompromiss voraus, der im Senat und Repräsentantenhaus eine Mehrheit braucht. Anschließend muss das Gesetz zum Inkrafttreten noch vom Präsidenten unterschrieben werden, der mit einem Veto alles blockieren kann.
In diesem Fall ist nicht Obama das Problem, sondern eine lautstarke Minderheit im Repräsentantenhaus, die dessen Sprecher John Boehner in Geiselhaft genommen hat. Die "Tea Party"-Radikalen drohen dem Chef der Mehrheits-Fraktion offen damit, ihn bei der konstituierenden Sitzung des neuen Kongresses am 3. Januar nicht wieder zu wählen, falls er Steuererhöhungen zulässt. Damit nötigen sie Boehner, keine Abstimmung im Repräsentantenhaus zu erlauben - ebnete er damit doch den Weg für eine Ad-hoc-Mehrheit von ein paar moderaten Republikanern und den Demokraten.
Die Väter der amerikanischen Verfassung ahnten wohl nicht, wie sehr das von ihnen geschaffene System zur Selbstblockade führen kann, wenn sich die Akteure wie in einer parlamentarischen Demokratie verhalten. Das Präsidialsystem der USA setzt die Bereitschaft zum Kompromiss voraus.
Genau darin besteht heute das Problem. Obwohl die Republikaner nur ein Drittel der Regierungsgewalt haben, können sie mit ihrer ideologischen Blockadepolitik alles verhindern. Sie haben es im Haushaltsdrama schon jetzt so weit getrieben, dass ein Rettungsfallschirm das Äußerste ist, worauf die Amerikaner noch hoffen dürfen. Dieser würde Steuererhöhungen für die Mittelklasse verhindern und Langzeitarbeitslosen weitere Hilfe garantieren. Pauschale Ausgabenkürzungen und andere soziale Einschnitte würden dadurch nicht abgeblockt.
Kommt in der Silvesternacht keine Einigung zustande, müssen die US-Bürger dafür bitter bezahlen. Auf der Strecke bliebe nicht zuletzt auch das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik. Schlechter könnte das alte Jahr nicht zu Ende gehen.
