Billige Einsichten

Wenn das Aufklären von Missverständnissen als großer Erfolg eines Gipfels verkauft werden soll, muss vorher eine Menge schiefgelaufen sein. Da standen sie nun einträchtig nebeneinander, die Vertreter der EU und Moskaus, die mit ihrer verfehlten Politik für die Eskalation in der Ukraine mitverantwortlich sind.

Und verbreiteten die späte und billige Einsicht, man habe eben nicht genug miteinander geredet.

Ja, man hätte früher voneinander lernen können, was Brüssel mit östlicher Partnerschaft meint. Und warum Moskau sich durch die Ausdehnung der Union nach Osten so sehr auf den Schlips getreten fühlt. Aber so einfach ist es auch wieder nicht. Weshalb Putin keineswegs einlenkte, sondern lediglich versuchte, ein bisschen Entspannung für die Olympia-Show in Sotschi zu bekommen. Und auch die Europäer mochten sich nicht korrigieren, obwohl sie für die Partnerschaft mit ehemaligen Sowjetrepubliken geworben hatten, als ginge es um eine Erweiterung der Gemeinschaft. Bei aller Sympathie für die ukrainische Opposition - sollte sie je einen Platz am Tisch der EU-Mitglieder anstreben, wäre es mit der Freundschaft schnell vorbei.

Tatsächlich ließen Moskau und Brüssel nicht nur die eigenen Ziele ungeklärt. Sie übersahen auch, dass sich Kiew und die anderen Hauptstädte der Region sehr wohl mit beiden Seiten einlassen können, um endlich wirtschaftlich und demokratisch auf die Beine zu kommen. Genau das wird nun nachgeholt. Dafür ist es zwar nicht zu spät, aber man hätte viel politischen Flurschaden und vor allem menschliches Leid vermeiden können. Dabei geht es nur auf den ersten Blick um die Ukraine, Weißrussland, Aserbaidschan oder Kasachstan. Moskau fürchtet viel mehr den gewaltigen Block mit fast 800 Millionen Verbrauchern, den Brüssel derzeit mit Washington schmiedet. Als Gegengewicht soll nun eine europäisch-russische Wirtschaftszone her. Dafür müsste Moskau freilich die europäischen Spielregeln für einen freien Markt akzeptieren. In Brüssel berief sich Putin jedoch ein ums andere Mal auf die Grundlinien der Welthandelsorganisation - und legte sie stets so aus, wie er sie brauchte.

Dennoch müssen Russland und die EU wieder miteinander reden. Dazu braucht Europa eine neue Ostpolitik, weil man eine Partnerschaft nicht gegen Moskaus Stabilitäts-Interessen erreichen kann. Russland muss seinerseits das Feindbild einer EU aufgeben, der man immer noch imperiale Motive unterstellt. Zudem fehlt dem Kreml jede Einsicht in zentrale demokratische Prinzipien. Putin sollte langsam wissen, dass sich die EU keinem Regime annähern wird, das Menschenrechte mit Füßen tritt.

Der Blitz-Gipfel von Brüssel war vielleicht kein Erfolg, aber er war wenigstens kein Misserfolg. Und das war - angesichts der eisigen Atmosphäre im Vorfeld - eben doch der Mühe wert.

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