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Beim Thema Syrien steckt Obama Kopf in den Sand

Beim Thema Syrien steckt Obama Kopf in den Sand

Es hätte ein hochinteressanter Termin werden können. Doch dann sagte US-Generalstabschef Martin Dempsey am Donnerstag kurzfristig ausländischen Journalisten ab, die auf ein Hintergrundgespräch gewartet hatten.

Ein Grund wurde nicht angeführt, doch das Motiv liegt auf der Hand: Bloß keine kritischen Fragen zum heiklen Thema Syrien und dem mutmaßlichen Giftgas-Einsatz der Regierung in Damaskus beantworten müssen. Zumal Dempsey, Obamas oberster Militär, noch am Vortag kurz nach dem Bekanntwerden der ersten Bilder von offenbar durch Gas getöteten Menschen nahe Damaskus seine Warnung vom Vormonat erneuert hatte: Ein militärisches Eingreifen in Syrien wäre eine Eskalation, der Ausgang ungewiss und für die USA sehr riskant. Eine Aussage, die eng mit dem Weißen Haus abgestimmt war.

Den Kopf in den Sand stecken. Zeit gewinnen. Auf neue Geheimdienst-Erkenntnisse und einen UN-Bericht zu den jüngsten Ereignissen warten, der - wenn er überhaupt kommt - Monate dauern kann. Und hoffen, dass sich die internationalen Empörungswellen schnell glätten. Das scheint auch diesmal das Kalkül von US-Präsident Barack Obama zu sein, der einst vor dem Einsatz von Giftgas in dem seit zweieinhalb Jahren andauernden Konflikt wortgewaltig als "Überschreiten einer roten Linie" gewarnt hatte. Doch nachdem selbst das Weiße Haus mittlerweile sicher ist, bei früheren Attacken auf Rebellen-Hochburgen habe das Assad-Regime das Nervengas Sarin mit tödlicher Wirkung eingesetzt, so folgten dieser Analyse bisher keine wirklich fühlbaren Konsequenzen für die syrische Regierung.

Im Juni hatte Obama zwar nach der Bestätigung der ersten Giftgas-Einsätze durch Assads Militärs eine leichte Bewaffnung der Rebellen beschlossen. Doch wie in Washington zu erfahren ist, hat diese noch nicht einmal begonnen. Neben einem Mangel an nationalem Interesse hat der Friedens-Nobelpreisträger bisher auch deshalb keine deutliche Warnung an das Assad-Regime veranlasst, weil er seine Politik konsequent nach Meinungsumfragen ausrichtet - und die Mehrheit der US-Bürger derzeit kein weiteres militärisches Engagement möchte. Das spiegelte sich auch in einer kurzen Aussage Obamas gegenüber CNN wider: Er bezeichnete die Vorgänge in Syrien zwar als "schwerwiegend", will jedoch erst einmal weitere Untersuchungen und interne Prüfungen abwarten. Wieder einmal soll der Faktor Zeit auf seiner Seite sein.

Für Kritiker wie den Republikaner John McCain steht jedoch längst die globale Glaubwürdigkeit Obamas auf dem Spiel. "Es ist für uns und unsere Alliierten überfällig", so McCain, "auf die fortgesetzten Massen-Gräueltaten Assads mit entschiedenen Aktionen zu antworten, begrenzte Militärschläge inbegriffen." Man könne beispielsweise ohne großes Risiko Flughäfen ausschalten. Doch schon die Vorgänge vor knapp einem Jahr in Libyen hatten gezeigt, wie sehr Obama selbst vor kleinen Operationen zurückschreckt. Damals, kurz nach dem Beginn der Angriffe auf das US-Konsulat in Bengasi am 11. September, lehnte er im "Situation Room" des Weißen Hauses einen Lufteinsatz ab, um dem bedrängten amerikanischen Botschafter zu helfen. Der Diplomat und drei weitere US-Bürger starben bei dem Angriff von radikalen Islamisten.