Beginn einer neuen Epoche

Nach dem politischen Erdbeben wird in Spanien eine neue Epoche anbrechen. Denn die junge linke Protestpartei Podemos redet künftig im Land ein wichtiges Wort mit. Dem unbeliebten konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy dagegen droht das Ende.

Zum Überleben braucht er einen Partner, der aber weit und breit nicht in Sicht ist. Korruption und seine von vielen als ungerecht empfundene Sparpolitik haben ihn isoliert. Nicht einmal die neue bürgerlich-liberale Partei Ciudadanos will ihm die Hand reichen.

Die Politaufsteiger Podemos und Ciudadanos trennt zwar ideologisch vieles, aber sie haben eines gemeinsam: Die Forderung nach einer "demokratischen Erneuerung" im Königreich, in dem viele das Vertrauen in die Politik verloren haben. Die Neulinge sind die Antwort auf diese Krise: Sie verstanden es, Ärger und Wut der Bürger zu kanalisieren. Nun müssen ihre jungen und populären Wortführer beweisen, dass sie nicht nur Menschen mitreißen, sondern auch besonnene Politik machen können.

Rajoy wird er einen Machtwechsel mit Linksruck vermutlich nicht aufhalten können. Auch wenn es nicht einfach sein wird, aus Spaniens zersplitterter Mitte-Links-Landschaft eine stabile Koalition zu formen. Sollte es gelingen, dann wäre es wohl ein von den Sozialisten angeführter Pakt des Wechsels, in dem Podemos eine Schlüsselrolle spielen dürfte. Die aus Straßenprotesten entstandene Bewegung gilt als Schwesterpartei der griechischen Syriza. Der Einzug griechischer Verhältnisse in Spanien ist freilich das Letzte, was sich EU-Kommission, Gläubigerstaaten und Finanzmärkte wünschen. Zumal das Programm von Podemos eine klare Sprache spricht: Aufgabe der Sparpolitik, Lockerung der Defizitziele und Neuverhandlung der drückenden Staatsschulden. Auch Sozialistenchef Pedro Sánchez wünscht sich ein Ende des von Brüssel dirigierten Streichkonzerts, mit dem seiner Meinung nach die Krisenstaaten "totgespart" und soziale Spannungen provoziert wurden.

Bei so viel Gegenwind von der iberischen Halbinsel, immerhin die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone, sollten Brüssel und Berlin vielleicht einmal in sich gehen. Und darüber nachdenken, ob etwas weniger Spardruck nicht mehr bringt. Denn von einem Erfolg der Reformauflagen kann man nur bedingt reden, wenn innerhalb eines Jahres in Griechenland, Portugal und Spanien gleich drei Regierungen in die Wüste geschickt werden. Wobei man deutlich sagen muss, dass auch Rajoy kein Reform-Musterknabe war. Ohne Rücksprache mit Brüssel drehte er im Wahljahr den Geldhahn wieder weit auf und brachte Geschenke unters Volk, um seine Macht zu retten. Geholfen hat es nicht, aber die Rechnung werden nun alle bezahlen müssen.