1. Nachrichten
  2. Meinung
  3. Standpunkt

Barack Obama wird Opfer seiner "Urknall"-Strategie

Barack Obama wird Opfer seiner "Urknall"-Strategie

Washington. Die kürzlich noch heiß begehrte Springpuppe "Barack-in-the-Box" verkauft sich nicht mehr. Parallel zu dem Sinken der Umfragewerte für den US-Präsidenten gingen die Bestellungen für das 29,99 Dollar teure Obama-Souvenir zurück

Washington. Die kürzlich noch heiß begehrte Springpuppe "Barack-in-the-Box" verkauft sich nicht mehr. Parallel zu dem Sinken der Umfragewerte für den US-Präsidenten gingen die Bestellungen für das 29,99 Dollar teure Obama-Souvenir zurück. Der Kult um den "Yes-We-Can"-Präsidenten weicht wachsender Ungeduld über die fehlenden Ergebnisse der mit großer Fanfare verkündeten Reform-Agenda.Dass sich nun die TV-Satiriker von "Saturday Night live" über Barack Obama hermachen, markiert einen Wendepunkt in der öffentlichen Wahrnehmung. In einem bitterbösen Sketch beklagt sich der "Präsident" darüber, von seinen Gegnern wahlweise als Faschist oder Sozialist verunglimpft zu werden. Er könne leicht den Beweis antreten, wie unsachlich diese Kritik sei. Denn es sei klar, was er bisher gemacht habe: Nichts. Die Checkliste der Satiriker mit dem Häkchen in der "Nicht erledigt"-Box reicht von Guantanamo über Afghanistan bis hin zur Gesundheitsreform und Klimawandel. Außer Versprechungen, so die Botschaft, lasse sich an Veränderungen bisher nicht allzu viel feststellen. Von den polemischen Zuspitzungen einmal abgesehen, beschreibt der Sketch das Dilemma Obamas, der sich nach seinem Einzug ins Weiße Haus für den "Urknall" entschied. Er folgte damit dem Rat seines Beraters Rahm Emanuel, der einmal süffisant anmerkte, keine Krise dürfe ungenutzt bleiben. Statt Reformen schrittweise durchzusetzen, entschied sich der Reformer, Kongress und Öffentlichkeit mit Initiativen zu überwältigen. Nun droht der Präsident, seiner eigenen Strategie zum Opfer zu fallen. Was anfangs dynamisch daherkam, wirkt heute unfokussiert. Die selbst gesetzte Frist, Guantanamo binnen Jahresfrist zu schließen, erweist sich als nicht einhaltbar. Wegen Afghanistan findet er sich in der Zwickmühle zwischen Kongress und Militärs, die in verschiedene Richtungen ziehen. Der Iran ignoriert die ausgestreckte Hand und treibt die Entwicklung der Atombombe voran. Israel sieht keinen Anlass, den Siedlungs-Bau zu stoppen. Beim Klimagipfel in Kopenhagen drohen die USA mit leeren Händen dazustehen, weil der Senat nicht mitspielt. Bei der Reform der Finanzmärkte hat sich Obama von den Börsianern einlullen lassen. Auf dem Arbeitsmarkt macht sich das Konjunkturpaket weniger bemerkbar als erhofft.Das große Symbolthema aber bleibt die Gesundheitsreform, an der schon fünf Präsidenten scheiterten. Die Rechte in den USA hat instinktiv begriffen, dass Obamas Präsidentschaft vom Erfolg einer allgemeinen Krankenversicherung geprägt wird. Dass die Konservativen bisher noch rechten Schreihälsen folgen, ist sein Glück. Solange die Republikaner Politclowns die Wortführerschaft lassen, behält Obama Manövrierraum. Noch hat er die Möglichkeit, mit einem Reformprogramm in die Spuren des Präsidenten Franklin D. Roosevelts zu treten oder tragisch wie Jimmy Carter zu scheitern. Verglichen mit seinen Vorgängern bewegt sich der erste schwarze US-Präsident zu diesem Zeitpunkt seiner Amtszeit im Ansehen der Amerikaner im Mittelfeld. Mit weiteren Ansprachen wird es jedoch nicht mehr getan sein. Die politische Beharrungskraft des US-Systems erweist sich auch für einen Präsidenten mit Charisma als kaum überwindbar. Der Ungeduld kann Obama nur mit Ergebnissen die Spitze nehmen, oder wie sein Wahlkampfsong versprach: "It's time to deliver" ("Es ist Zeit, zu liefern").