Außenminister Gabriel widmet sich Europa zuerst
Paris · Irgendjemand hat Sigmar Gabriel erzählt, dass man als Außenminister die Wochenenden frei hat. Damit hat er jedenfalls vor ein paar Tagen seine Annahme begründet, dass er im neuen Amt mehr Zeit für die Familie haben wird. Wer auch immer der Ratgeber war: Seine Prognose wird schon am ersten vollen Arbeitstag im Amt widerlegt.
Samstagmorgen, 7.54 Uhr, besteigt Sigmar Gabriel auf dem Flughafen Braunschweig-Wolfsburg einen Airbus A319 der Bundeswehr, um seine erste Dienstreise zu unternehmen. Von hier ist noch nie ein Außenminister gestartet. Gabriel wollte nach den ganzen Zeremonien zum Amtswechsel in Berlin am Freitag seine Frau Anke und seine vierjährige Tochter Marie nicht alleine nach Goslar fahren lassen.
Das erste Reiseziel Gabriels in neuer Funktion ist Paris . Es ist üblich, dass ein deutscher Außenminister zuerst den engsten Verbündeten besucht. Trotzdem ist es diesmal etwas Besonderes.
In den nächsten Wochen und Monaten geht es um nicht weniger als die Existenz der Europäischen Union, die Gabriel das "größte Zivilisationsprojekt des 20. Jahrhunderts" nennt. Eine wichtige Entscheidung, vielleicht die wichtigste in diesem Existenzkampf, fällt in Frankreich. Im April und Mai finden hier die Präsidentschaftswahlen statt und der rechtspopulistischen, EU-kritischen Marine Le Pen werden Chancen eingeräumt. Wenn sie gewinnt, steht die EU ziemlich nah am Abgrund, darüber sind sich Beobachter einig.
Gabriel hat schon in seiner Antrittsrede im Auswärtigen Amt deutlich gemacht, dass er den Zusammenhalt der EU für das wichtigste Thema seiner zunächst einmal mindestens neunmonatigen Amtszeit bis zur Bildung einer neuen Regierung sieht. "Nichts ist wichtiger als diese Einheit zu bewahren", sagt er auch in Paris . Die drei Stunden dort sind ein sanfter Einstieg ins Amt. Am Dienstag folgt Brüssel. Danach muss Gabriel recht bald nach Ost-Europa. Vieles spricht dafür, dass er nicht zuerst der rechtskonservativen Regierung des großen Nachbarn Polen die Ehre erweist, sondern kleinere Partner bevorzugt, zum Beispiel die baltischen Länder.
Die erste richtig schwierige Reise dürfte auch nicht mehr allzu fern sein. Gabriel will möglichst schnell nach Washington, um sich dort ein Bild davon zu machen, was in der Ära Trump mit den Amerikanern noch geht. Das Problem: Außenminister Rex Tillerson ist noch gar nicht im Amt. Das könnte sich zwar sehr schnell ändern, aber dann muss sich der bisherige Öl-Manager möglicherweise erst einmal um das eigene Haus kümmern. Ein großer Teil der Führungsriege ist ausgeschieden.
Und Moskau? Gabriel war als Wirtschaftsminister mehrfach dort, ist dafür auch als "Putin-Versteher" kritisiert worden. Wie hoch Russland auf der Prioritätenliste seiner Reiseziele liegt, will er nicht sagen. Aber er justiert seinen Kurs gegenüber Moskau vorsorglich neu. Während er früher mit der Forderung nach einer schrittweisen Aufhebung der Sanktionen bei Angela Merkel (CDU ) angeeckt ist, sagt er jetzt genau wie Merkel, das hänge von Fortschritten bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ost-Ukraine ab - schon ganz Diplomat.
