Auch Grabriel kann Patient Russland nicht therapieren
Außenminister Sigmar Gabriel bemüht sich, Russland nicht weiter abdriften zu lassen. Die Beschwichtigungsversuche aus den Reihen der Sozialdemokratie haben seit der Annexion der Krim nur wenig erreicht. Seither hat die SPD jedoch begriffen: Die Ostpolitik Willy Brandts hat sich als Worthülse, die seit Zusammenbruch der Sowjetunion Kontinuität im Umgang mit Russland signalisieren sollte, überlebt. Durch Grenzverletzungen in der Mitte Europas setzte Russland den Geist von Helsinki und der Ostpolitik außer Kraft. Neues ist nicht in Sicht. Klar ist indes, dass Russland die aktuelle weltpolitische Unordnung nutzen möchte, um sich als Friedenskraft an die Spitze einer europäischen Friedensordnung setzen zu können. Dass es sich dabei kaum um gleichberechtigte Beziehungen souveräner Staaten ungeachtet ihrer Feuerkraft handeln dürfte, scheint sicher.
Außenminister Sigmar Gabriel bemüht sich, Russland nicht weiter abdriften zu lassen. Die Beschwichtigungsversuche aus den Reihen der Sozialdemokratie haben seit der Annexion der Krim nur wenig erreicht. Seither hat die SPD jedoch begriffen: Die Ostpolitik Willy Brandts hat sich als Worthülse, die seit Zusammenbruch der Sowjetunion Kontinuität im Umgang mit Russland signalisieren sollte, überlebt.
Durch Grenzverletzungen in der Mitte Europas setzte Russland den Geist von Helsinki und der Ostpolitik außer Kraft. Neues ist nicht in Sicht. Klar ist indes, dass Russland die aktuelle weltpolitische Unordnung nutzen möchte, um sich als Friedenskraft an die Spitze einer europäischen Friedensordnung setzen zu können. Dass es sich dabei kaum um gleichberechtigte Beziehungen souveräner Staaten ungeachtet ihrer Feuerkraft handeln dürfte, scheint sicher.
Die Hilflosigkeit der USA beflügelt den Kreml überdies. Das Szenario westlich europäischen Strauchelns ohne größere russische Kraftanstrengung bestärkt auch die heimischen Kreise im Glauben, das "post-westliche" Zeitalter sei angebrochen. So formuliert es zumindest Außenminister Sergej Lawrow gegenüber Sigmar Gabriel. Legt das nicht den Untergang der westlichen Welt nahe und verleitet dazu, ihn noch zu beschleunigen?
Moskau denkt nicht in Kategorien von Kompromiss, Ausgleich oder Win-win-Situationen, die für alle Vorteil brächten. Russland ist ein archaisches System, dessen Herrschaftsstrukturen sich seit Jahrhunderten nicht verändert haben. Es fühlt sich erst sicher, wenn es andere unter der Knute spürt. Dann kann es sogar großzügig sein, Milde und Nachsicht üben. Doch vorher muss das Machtverhältnis geklärt sein. So funktionieren auch innergesellschaftliche Abhängigkeiten.
Mit Russland zu reden, kann nie und nimmer falsch sein. Die Annahme jedoch, dadurch ließe sich die Konfliktlage verändern, vielleicht sogar lösen, täuscht. Noch darf man sicher sein, dass Moskau friedlich bleibt, solange es sich auf Gespräche einlässt. Aber auch das muss morgen nicht mehr zutreffen. Gültiges Regelwerk erkennt der Kreml nur an, solange es eigenen Interessen dient. Russland will jenen Status zurückerobern, den es als Supermacht innehatte.
Quasi über dem Gesetz stehen oder selbst das Gesetz sein. Nur das befriedigt das tiefsitzende Verlangen nach Größe in Russland. Außenminister Lawrow fährt aus der Haut, wenn seine Schwindel- und Lügengeschichten im Westen nicht angemessen goutiert werden. Dahinter steckt das Gefühl einer tiefen Kränkung. Auch Staaten und deren politische Eliten können daran leiden.
Mit gut zureden ist nicht viel zu erreichen. Auch Gabriel kann das nicht gelingen. Einzig probates Mittel in solchen Fällen ist Eindämmung oder: zeigen wo der Hammer hängt. Die notwendige Therapie treten solche Patienten nicht freiwillig an. Sie denken schließlich, sie seien die einzigen Gesunden auf der Welt.
