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Analyse zu den Wahlen in Irland: MacDonald und der Höhenflug von Sinn Féin

Analyse : MacDonald und der Höhenflug von Sinn Féin

Als Mary Lou McDonald vor fast genau zwei Jahren zur Chefin ihrer Partei aufstieg, konnten sie und ihre Kollegen von Tagen wie diesen nur träumen. Damals wurde Sinn Féin noch immer vor allem für ihre schreckliche Geschichte kritisiert, die Menschen verbanden die Partei mit der IRA, der Irish Republican Army, die jahrzehntelang mit blutigen Anschlägen und brutaler Gewalt die Loslösung Nordirlands vom Vereinigten Königreich erzwingen wollte.

Dann übernahm McDonald, und die energische Frau schaffte es, das Image der kontroversen Partei, die einst der politische Arm der IRA war, zu wandeln. Mehr als das. Bei der  Wahl in der Republik Irland an diesem Samstag könnte sie Sinn Féin zur stärksten Kraft führen. Es wäre historisch. Und das nicht nur, weil die irischen Nationalisten innerhalb der nächsten fünf Jahre ein Referendum über die Vereinigung des britischen Nordirland mit dem Süden der Insel durchsetzen wollen.

Die 50-Jährige versucht im Wahlkampf, den Fokus auf jene Probleme zu legen, die die Menschen derzeit auf der grünen Insel umtreiben, etwa die Wohnungsnot in der Hauptstadt Dublin oder die Missstände in der Gesundheitsversorgung. Die Krise im Gesundheitswesen, wo Notaufnahmen überlastet sind und die Wartezeiten für Termine oft unerträglich lang sind, dürfte auch der Grund gewesen sein, warum der Noch-Premier Leo Varadkar überhaupt erst vorgezogene Wahlen angesetzt hat. Damit ist der Vorsitzende der Mitte-rechts-Partei Fine Gael einem geplanten Misstrauensvotum zuvorgekommen, das Regierungsgegner im Parlament anberaumen wollten.

Offiziell schob der 41-Jährige die Neuwahlen auf den Umstand, dass er 2017 eine Minderheitsregierung von seinem Vorgänger Enda Kenny übernommen hat, die von der größten Oppositionspartei, der konservativen Fianna Fail, toleriert wird. Um während der ungewissen Brexit-Zeiten Stabilität zu gewährleisten, hielt das Bündnis unerwartet lange.

Vermutlich dachte Varadkar auch, dass es eine gute Idee ist, nur einige Tage nach dem Brexit über ein neues Parlament abstimmen zu lassen. Denn der irische Premier nahm eine bedeutende Rolle in den Austrittsverhandlungen mit dem britischen Nachbarn ein. Varadkar hoffte, politisches Kapital aus den vergangenen Monaten schlagen zu können. So vertrat er nicht nur geschickt die Interessen Irlands, sondern lotete auf dem Höhepunkt des Brexit-Dramas im Herbst vergangenen Jahres mit Großbritanniens Premier Boris Johnson auch einen Kompromiss aus. Er trug dazu bei, dass es doch nicht zum Schreckensszenario No Deal kam, was für Irlands Wirtschaft drastische Folgen gehabt hätte. Varadkars besonnenes, aber durchsetzungsstarkes Auftreten verpasste seiner Popularität auf der Insel einen Schub.

Trotzdem lag Varadkars Regierungspartei Fine Gael laut Umfragen zuletzt lediglich an dritter Stelle, denn der Brexit spielte kaum eine Rolle im Wahlkampf. Vielmehr scheint die links ausgerichtete Partei Sinn Féin anzukommen, die sich in ihrer Kampagne auf soziale Themen, wie die Rente mit 65, Wohnungsbau oder bezahlbaren Mieten, konzentriert hat – und Veränderung verspricht. Trotzdem dürfte es zu einer Regierungsbildung kaum reichen. Nicht nur, dass Sinn Féin in manchen Wahlkreisen keinen Kandidaten stellt. Sowohl Fine Gael als auch Fianna Fail schließen bislang eine Zusammenarbeit mit Mary Lou McDonalds Partei aus, lehnen zudem ein Referendum über die Vereinigung des Nordens mit dem Süden ab. Deshalb rechnen Beobachter damit, dass am Ende eine Koalition von Fianna Fail und Fine Gael stehen oder es abermals zu einer Minderheitsregierung kommen könnte, dieses Mal unter Fianna Fail, toleriert von Fine Gael.