An der Grenze wird Europa für die Bürger greifbar
Berlin/Paris · Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Leider wird sie viel zu selten erzählt. Seit der ersten Konferenz zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vor zwei Jahren in Saarbrücken ist eine Menge passiert: In Kehl wurde eine deutsch-französische Arbeitsagentur eröffnet, grenzüberschreitende Vermittlungsstellen haben ihre Arbeit aufgenommen.
Vereinbarungen über die grenzüberschreitende Berufsausbildung wurden geschlossen und in berufsbildenden Gymnasien werden deutsch-französische Ausbildungsgänge angeboten. Im März haben wir in Berlin ein Abkommen unterzeichnet, das die Besteuerung der Renten früherer Grenzgänger vereinfacht.
All diese Beispiele zeigen, wie lebendig unsere Partnerschaft in den Grenzregionen ist. Doch wir wollen noch weiter gehen. Deshalb werden wir heute und morgen in Metz die Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit abermals zusammenbringen. Gemeinsam mit den Regionen, Ländern und Gebietskörperschaften werden wir eine neue Agenda der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit verabschieden. Sie umfasst neben der Integration der Arbeitsmärkte, der Mobilität bei Berufsausbildung und Studium sowie dem Erlernen der Sprache des Partners eine Vielzahl weiterer Themen, die für die Menschen im Grenzraum wichtig sind.
Am Ende stehen Projekte, die im Alltag der Bürgerinnen und Bürger ganz konkret sichtbar und spürbar sind. Dazu zählen die Zusammenarbeit zwischen "Pôle emploi" und der Bundesagentur für Arbeit mit dem Ziel, eine weitere deutsch-französische Einrichtung im Elsass zu schaffen, die Eröffnung weiterer deutsch-französischer Ausbildungsgänge in der Automobilindustrie, die Vereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen dem Saarland und dem Departement Moselle zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung beiderseits der Grenze und schließlich unser gemeinsamer Einsatz gegen neue Formen der grenzüberschreitenden Kriminalität.
Die deutsch-französische Zusammenarbeit in den Grenzregionen ist ein echtes Versuchslabor für die europäische Einigung. Die Vielfalt der Initiativen, das Engagement der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Akteure sowie die Dichte der persönlichen und beruflichen Kontakte lassen die Grenzen mehr und mehr verschwinden und einen gemeinsamen Lebensraum entstehen. Und eines wird deutlich: Das Europa der Projekte entsteht eben nicht nur in Brüssel, sondern auch und vor allem in unseren Regionen.
Wir sind einem Europa der Investitionen, des Wachstums und der Beschäftigung verpflichtet. Wir arbeiten für ein Europa, das Schutz und Sicherheit bietet. Wir werben für ein Europa, das für seine gemeinsamen Werte und sein gesellschaftliches und kulturelles Modell einsteht.
Europa ist unser Traum von Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand. Europa muss aber auch die Fähigkeit unter Beweis stellen, diesen Traum im Alltag der Menschen mit Leben zu füllen. Das Eine geht nicht ohne das Andere.
Die beiden Staatsminister Michael Roth und Harlem Désir sind die Beauftragten der deutschen beziehungsweise der französischen Regierung für die deutsch-französischen Beziehungen.
