Leserbrief Mitgliedervotum der SPD Absurd: Eine Wahl nach der Wahl
Mitgliedervotum der SPD
22.02.2018
, 21:09 Uhr
Was die SPD macht, ist undemokratisch. Jedes Parlamentsmitglied hat den Anspruch, fürs Mandat geeignet zu sein. Sie sind Volksvertreter, nur ihrem Gewissen unterworfen, so die Verfassung. Das sollte reichen, damit zwei Parteien, die gemeinsam die Mehrheit im Bundestag haben, einen Koalitionsvertrag aushandeln. Es wäre Sache der Volksvertretung, auf dieser Basis den Kanzler / die Kanzlerin zu wählen. Die SPD-Parteiführung entmündigt ihre Abgeordneten, indem sie die Zustimmung vom Mitgliedervotum abhängig macht. Es ist anrüchig, dass eine Partei eine Wahl nach der Wahl nur für einen kleinen Volksteil abhält.