See-Retter in der Kritik Seenotrettung vor Libyen: Ein Zirkel ohne Ausweg
Die humanitäre Katastrophe auf dem Mittelmeer ist um ein erschreckendes Kapitel reicher. Dass freiwillige Helfer mit Waffengewalt vertrieben werden, um nicht noch mehr Hilfesuchende aufzunehmen, gehört zu den wirklich üblen Nachrichten aus dem Süden. Weil Seenot-Rettung kein Luxus, sondern ein maritimes Grundgesetz ist. Und weil die libysche Seite sich damit endgültig selbst demaskiert – als ein inhumanes Regime, mit dem Europa eigentlich keine politischen Vereinbarungen treffen darf. Denn die Union verrät damit ihre menschlichen Werte.
In Tripolis setzt man auf das Prinzip Abschreckung. Unmenschliche Auffanglager sollen immer neue Zuwanderer zurückhalten, denen dann nichts anderes übrigbleibt, als von dort möglichst schnell weiter zu fliehen. Sie landen in den Armen krimineller Schlepper, denen die EU auf hoher See wenig entgegenzusetzen hat, außer möglichst viele Opfer vor dem nassen Tod zu retten. Dass die Kriminellen diese Hilfe instrumentalisieren, ist belegt. Sie schaffen ihre zahlende Kundschaft in die Nähe der Schiffe, die unter europäischer Flagge zur Bergung verpflichtet sind. Wer es dann noch bis in eine der Auffangstationen auf italienischem Boden schafft, kann vorerst davon ausgehen, nicht mehr zurückgeschickt zu werden – egal wie das Asylverfahren ausgeht. Denn Abschiebungen sind kompliziert, falls rechtlich überhaupt möglich.
Je mehr Opfer das Mittelmeer fordert, je größer der europäische Aufschrei. Man schickt mehr Schiffe, die mehr Menschen an Land bringen. Daraufhin setzt eine Gegenbewegung ein, so dass die Hilfskonvois wieder verkleinert werden. Das geht schon seit Jahren so. Die römische Regierung fleht um solidarische Hilfe, ein entsprechender Beschluss zur Verteilung der aufgegriffenen Zuwanderer wird nicht ausgeführt. Auch deshalb nicht, weil man das fatale Signal fürchtet, dass die Flucht nach Europa sich am Ende eben doch lohnt. Es ist ein Zirkel ohne Ausweg. Weil alle irgendwie Recht haben und doch jeder auf erschreckende Weise danebenliegt.
Wenn die Europäer ehrlich wären, würden sie zugeben, dass ihnen die Abschreckung eben doch als einzig wirksames Mittel nicht ungelegen kommt – aber bitte wegsehen, damit man nicht registrieren muss, wie viele Opfer dabei zu beklagen sind.
Was kann die Gemeinschaft tun? Der Versuch, die afrikanischen Staaten so aufzupäppeln, dass sie keine Fluchtursachen mehr liefern, ist ein langwieriger Weg, der noch viele Opfer kosten wird. Die Rettung Schiffbrüchiger erscheint alternativlos, auch wenn sie kein Instrument zum Abebben der Zuwanderer-Welle ist. Am Ende bleibt nur das ohnmächtige Herumdoktern mit einem Paket von Maßnahmen, von denen alle ein bisschen wirken können. Aber die nur wenig daran ändern, dass die Opfer immer Opfer bleiben – ob sie in Afrika bleiben oder sich auf den Weg nach Europa machen. Die Erkenntnis, dass eine humane Gesellschaft keine Lösung für eine solche Katastrophe hat, ist der eigentliche Skandal.
