Leitartikel Die Demokratie muss um ihre Demokraten kämpfen
Es war einer der ganz großen Momente der deutschen Geschichte: Als SPD-Politiker Philipp Scheidemann heute vor 100 Jahren ans Fenster des Berliner Reichstags trat, verkündete er nichts weniger als die allererste Demokratie auf deutschem Boden.
Tragisch ist nur, dass die Weimarer Republik, die an diesem 9. November ihren Ursprung hatte, weniger durch ihre großen Errungenschaften, sondern vielmehr durch ihr krachendes Scheitern im Gedächtnis geblieben ist – und durch die Barbarei, die ihr folgte. Eine Tragik, die zugleich ein Lehrstück ist.
Insofern ist Weimar heute wieder aktueller denn je. Nicht weil Deutschland erneut ein Abgleiten in die Diktatur droht. Die Republik ist heute sehr viel stabiler als zwischen 1918 und 1933, die historischen Erfahrungen haben zudem das Demokratie-Bewusstsein der Menschen geprägt. Das Gerede von „Weimarer Verhältnissen“ angesichts einer komplizierten politischen Gemengelage ist deshalb völlig überzogen. Richtig ist aber: Die kurze Episode nach dem Ersten Weltkrieg verrät uns auch heute noch viel darüber, woran Demokratie scheitern kann. Dass ihre Institutionen sie nur schützen können, solange die Menschen im Land den demokratischen Geist atmen. Das ist die Erkenntnis, die es auf heute zu übertragen gilt.
Denn eigentlich war die Weimarer Verfassung von 1919 viel besser als ihr Ruf. Gewaltenteilung, ein allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht, Rechtsstaatlichkeit – all diese Elemente waren in ihr enthalten. Als Konstruktionsfehler erwies sich dagegen im Nachhinein etwa die starke Stellung des Reichspräsidenten, vor allem der berüchtigte Artikel 48. Dadurch konnten in der Endphase der Republik die sogenannten „Präsidialkabinette“ mithilfe von Notverordnungen des Staatsoberhaupts am Parlament vorbei regieren.
Doch die Schwächen der Verfassung kamen nur deshalb so stark zur Geltung, weil zu viele politische Akteure nicht an die ihr zugrunde liegenden Werte glaubten. Allen voran Reichspräsident Paul von Hindenburg. Der fühlte sich zwar durch seinen Eid an die Verfassung gebunden, war aber alles andere als ein Demokrat. Dazu kam: Diejenigen Politiker, die sich den Werten von Weimar verpflichtet fühlten, schafften es nicht, sich dauerhaft das Vertrauen des Volkes zu sichern. Parteiengezänk und fehlende Antworten auf drängende Fragen der Zeit führten dazu, dass sich Menschen zunehmend von den republiktreuen Parteien abwandten. Was blieb, war die vielzitierte „Demokratie ohne Demokraten“.
Und so muss die heute wieder steigende Politikverdrossenheit ein Alarmsignal sein – die sich etwa im Erstarken des Rechtspopulismus äußert. Wieder bleiben drängende Fragen unserer Zeit unbeantwortet: zur Globalisierung, zur Migration, zum Klimawandel, zum Pflegenotstand und zu vielem mehr. Wieder machen die staatstragenden Parteien vor allem mit Streitereien auf sich aufmerksam. Die Politik muss besser werden, damit unserer Demokratie nicht noch mehr Demokraten abhandenkommen. Und sie nicht Gefahr läuft, ausgehöhlt zu werden.
