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Leitartikel zur Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl 2021 : Politische Achterbahnfahrt mit ungewissem Ausgang

Die Bundestagswahl 2021 ist anders als alle anderen zuvor. Erstmals nach 1949 tritt kein Amtsinhaber an. Mit Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz gibt es aber drei Kandidaten, von deren Parteien jede in den Monaten vor der Wahl in Umfragen schon mal vorne lag.

Dies ist ganz anders als bei Guido Westerwelle, dessen Kanzlerkandidatur 2002 nur ein Marketing-Gag der FDP war. Zu keinem Zeitpunkt des damaligen Wahlkampfes hatte er den Hauch einer Chance auf das Kanzleramt. Die FDP lag am Ende fast 30 Prozent hinter den damals noch starken Volksparteien SPD und CDU/CSU. Wie stark sich die Parteienlandschaft in Deutschland seither verändert hat, zeigt auch die Achterbahnfahrt der Kandidaten und deren Werte bei den Sonntagsfragen in diesem Jahr. Das Tempo hat deutlich zugenommen, Auf und Ab wechseln schneller – und das Risiko, aus der Bahn zu fliegen, steigt.

Ursache hierfür ist die immer weiter wachsende Zahl der Wechselwähler. Noch nie gab es so viele wie heute. Die Stammwählerschaft – vor allem von Union und SPD – hat sich hingegen dramatisch reduziert. Nach deutlichen Rückgängen bei der Mitgliederzahl wurde es auch immer schwerer, Wähler langfristig zu binden.

Mit beiden Entwicklungen stehen die Parteien nicht alleine da. Auch andere wichtige Säulen der Bundesrepublik – wie Kirchen und Gewerkschaften – müssen Mitgliederschwund verkraften. Auch hier lässt die Bindungskraft erkennbar nach. Die klassischen Milieus haben in einer sich wandelnden Gesellschaft, die immer stärker von einer Individualisierung der Interessen bei gleichzeitig geringerem Organisationsgrad geprägt ist, keine große Bedeutung mehr. Rückschlüsse auf eine lang- oder auch nur mittelfristige Parteipräferenz sind für viele Bevölkerungsgruppen nicht mehr möglich. Dies relativiert auch den Wert von Sonntagsfragen. Für Meinungsforscher wird es immer schwieriger, die Entwicklung der politischen Stimmung und die Wahlabsichten vorherzusagen. Sie können nur Momentaufnahmen mit sehr vielen Unwägbarkeiten liefern. Dass unmittelbar vor dem Wahltermin noch ein Drittel der Wahlberechtigten angeben, nicht sicher zu wissen, ob und gegebenenfalls wen sie wählen, spricht für einen ungewissen Ausgang der Achterbahnfahrt.

Vieles scheint möglich, nur wenig völlig ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für die Koalitionsoptionen, die sich aus dem Wahlergebnis ergeben dürften. Noch nie war es unwahrscheinlicher, dass es zu einer Regierung aus zwei Parteien kommt. Für einfache Wunschkoalitionen wie Rot-Grün oder Schwarz-Gelb dürfte es nicht reichen. Eine Fortsetzung der großen Koalition, unabhängig, wer an der Spitze steht, ist in Union, in SPD und bei vielen Wählern kaum vermittelbar. Somit dürfte viel über die komplizierteren Dreier-Bündnisse, die rechnerisch möglich und im Vorfeld nicht ausgeschlossen wurden, diskutiert und verhandelt werden. Diese politische Achterbahnfahrt ist allerdings auch nach Auszählung der Stimmen am Wahl­abend noch nicht beendet.