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Leitartikel: Zukunftsfest ist die Nato noch lange nicht

Leitartikel : Zukunftsfest ist die Nato noch lange nicht

Als erfolgreichstes Bündnis der Geschichte feierten die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Nato-Gipfel in Brüssel die nordatlantische Allianz. Zumindest hat sie die Zeiten erst einmal überstanden, in denen die USA als mit Abstand einflussreichste Kraft die Nato in den Trump-Jahren in Frage stellten und selbst in Europa der Verdacht aufkam, die Nato sei bereits „hirntot“.

Sie brauchte zur Wiederbelebung keine Herzmassage, sondern nur eine kleine Eigenbluttherapie: Die alte Nato-Stütze Joe Biden als neuer US-Präsident bewirkte eine schlagartige Stärkung des Selbstwertgefühls. Allerdings: Die Versicherung Bidens zu mehr Nato versagte gleich bei seinem kürzlichen Truppen-Abzug aus Afghanistan, den die Partner sicherlich erst mit ihm hätten beraten wollen, bevor sie vor vollendete Tatsachen gestellt wurden.

Zukunftsfest ist die Nato damit noch lange nicht. Sie wollte Sicherheit neu denken und hatte richtig erkannt, dass Klimawandel und Epidemien die Freiheitsrechte und die politische wie wirtschaftliche Sicherheit der Mitgliedsstaaten stärker treffen können als klassische militärische Bedrohungen. Aber die Corona-Pandemie hatte die Nato nicht auf dem Schirm, und die Bedeutung des Klimaschutzes tröpfelt  nur sehr langsam in die Nato-Agenda.

Niemand sollte jedoch das Potenzial der Nato unterschätzen. In ihren Mitgliedsstaaten finden sich eine Milliarde Menschen, die Hälfte der weltweiten Wirtschaftskraft und mehr als die Hälfte der globalen Militärkapazität. Doch die Identifikation gemeinsamer Werte erreicht bereits in der Türkei schwankenden Boden. Und was die Suche nach einer gemeinsamen Sprache gegenüber den russischen Bedrohungen und chinesischen Herausforderungen betrifft, sind die Nato-Staaten mit widersprüchlichen Konzepten auf dem Weg.

Weniger Abhängigkeit beantwortet Deutschland mit dem Festhalten an der russisch-deutschen Gas-Pipeline. Klare militärstrategische Signale hindern die Türkei nicht daran, russische Abwehrraketen zu stationieren. Und geradezu bizarr sind die Beziehungen der Mitgliedsstaaten zu China. Sie treten eben nicht in einen Wettbewerb, dem chinesischen Expansionsdrang so entschieden wie möglich entgegenzutreten, sondern wetteifern geradezu darum, wer in der bilateralen Zusammenarbeit die Nase vorn hat. Wenn die Nato sich nun dazu entschieden hat, die eigene Strategie so umzuschreiben, dass darin auch der Machtzuwachs Chinas vorkommt, dann dürfte das in Peking keine Schweißperlen auf die Stirn der KP-Funktionäre treiben, sondern nur als Bestätigung für das eigene Vorankommen genommen werden.

Die Nato wird künftig noch intensiver nach ihrer Rolle suchen müssen. Sie hat ihre Verantwortung inzwischen längst über das klassische „zu Land, zu Wasser und in der Luft“ hinaus auf den Weltraum und die Cyber-Sphären ausgedehnt, muss dafür aber ihre Instrumente und Regeln nachschärfen.