Wohnungsbau In Deutschland wird gebaut – aber zu wenig und zu teuer
Wohl dem, der in diesen Zeiten ein behagliches Zuhause zu einem erschwinglichen Preis hat. Durch die Corona-Pandemie sind die eigenen vier Wände noch stärker zum individuellen Lebensmittelpunkt geworden.
Wehe dem dagegen, der gerade eine bezahlbare Bleibe sucht. Insbesondere in den Metropolen ist die Lage schier zum Verzweifeln. Darüber kann auch das überschwängliche Eigenlob der Bundesregierung für ihre vor gut zwei Jahren gestartete „Wohnraumoffensive“ nicht hinwegtäuschen. Die vielerorts angespannte Marktsituation hat sich seitdem nicht grundlegend geändert.
Zwar drehen sich in vielen Teilen des Landes munter die Baukräne, doch wird immer noch zu wenig gebaut. Und vor allem zu teuer. Auf der Suche nach den tieferen Ursachen fällt auf, dass die Bau- und Wohnungspolitik in den letzten Jahrzehnten eher wie ein lästiges Anhängsel behandelt wurde. Bereits 1998 und damit ausgerechnet unter der ersten rot-grünen Bundesregierung verlor das Bundesbauministerium seine Eigenständigkeit. Zunächst ging das Ressort im Bundesverkehrsministerium auf. Jahre später wurde es dem Bundesumweltministerium zugeschlagen und aktuell schließlich dem Bundesinnenministerium. Mit politischer Kontinuität hat das wenig bis nichts zu tun. Es wuchs nicht das Angebot, es wuchsen die Probleme. Und die Proteste gegen Wohnungsnot und Wuchermieten nahmen zu.
Erst sie brachten die amtierende Bundesregierung auf Trab. So kann sie jetzt immerhin auf einige rechtliche Verbesserungen im Interesse der Mieter verweisen. Und die Zahlen der zuletzt fertiggestellten Wohnungen machen ebenfalls Mut – auch wenn das Ziel von 1,5 Millionen neu gebauten Unterkünften entgegen aller offiziellen Schönrechnerei nicht mehr bis zum Herbst erreicht werden kann.
Nüchtern betrachtet ist die „Wohnraumoffensive“ allerdings vorwiegend eine Operation an Symptomen, nicht an den Ursachen. Sicher lindert die verschärfte Mietpreisbremse die Sorgen von Mietern. Genauso wie das spürbar verbesserte Wohngeld. Beides schafft aber keine neuen Unterkünfte, die auch weiter dringend gebraucht werden. Ein Schlüssel dafür wäre preiswertes Bauland, das aber immer schwerer zu finden ist, weil sich Spekulanten mit dem Verkauf von Grund und Boden eine goldene Nase verdienen können. Um solche Geschäfte weniger attraktiv zu machen, muss der Staat die Gewinne aus den Wertzuwächsen stärker besteuern. Auch dauern Baugenehmigungen immer noch viel zu lange, weil es in den zuständigen Ämtern an Personal fehlt, aber die Bauvorschriften gleichzeitig immer komplexer werden. Und dass die Zahl der Sozialwohnungen stetig sinkt, weil mehr dieser Unterkünfte aus der Mietpreisbindung herausfallen als neue errichtet werden (können), ist ebenfalls ein unhaltbarer Zustand. Kurzum, Mieterschutz ist gut und richtig. Aber die Rahmenbedingungen für bauliche Investitionen müssen ebenfalls stimmen. Hier bleibt noch eine Menge zu tun. Auch für künftige Bundesregierungen.
