Leitartikel Die Masken-Affäre setzt Laschet schwer unter Druck
Nach nur wenigen Wochen im Amt könnte auf Armin Laschet eine Erfahrung zukommen, die auch schon seine Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer gemacht hat: Wer die eigene Partei nicht in den Griff bekommt, für den wird der CDU-Vorsitz womöglich schneller als gedacht zum Schleudersitz werden.
Bei AKK war es die fehlende Abgrenzung der Thüringer CDU zur AfD und die Missachtung sämtlicher Parteitagsbeschlüsse. Auf die Saarländerin wurde nach gut einem Jahr im Chefinnensessel schon nicht mehr gehört. Es folgte ihr Rückzug von der Parteispitze. Unter Laschets Führung hängt nun plötzlich die Raffke-Affäre wie ein Mühlstein an der CDU. Gewiss, die Dinge sind geschehen, als der NRW-Mann noch nicht Vorsitzender war. Vor allem sind die Vorgänge ein Problem der Bundestagsfraktion und deren Führung, also des Unionsfraktionschefs Ralph Brinkhaus und seiner Stellvertreter. Auch sie müssen zügig noch einiges aufarbeiten. Das darf man nicht vergessen. Doch Laschet steht nun mal für die Partei als Ganzes. Er trägt als Vorsitzender insgesamt die Verantwortung für das, was gut läuft – oder eben schlecht. Erst recht wenn sich CDU-Abgeordnete in der Krise bereichern, während man allen anderen viel abverlangt. Laschet macht nun das Richtige: Er duckt sich nicht weg. Sein Versprechen, man werde aufräumen, muss er einhalten, damit die CDU nicht noch mehr Vertrauen verliert. Wobei auch er weiß: Solche Skandale können eine nur schwer beherrschbare Dynamik entfalten. Das ganze Ausmaß der Affäre ist schließlich noch nicht bekannt.
Zur Erinnerung: Kramp-Karrenbauer äußerte sich seinerzeit ähnlich entschlossen, in Thüringen aufzuräumen; sie fuhr sogar nach Erfurt, um dann kläglich zu scheitern. Laschet muss somit gehörig aufpassen, dass ihm nicht Ähnliches widerfährt. Zumal er bereits in der Bredouille steckt, weil sich die Masken-Affäre offenkundig in den Umfragen auswirkt. So sagen es jedenfalls erste Institute. Am kommenden Sonntag sind in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg zwei wichtige Landtagswahlen. Für die Union wird das vermutlich jeweils ein trauriger Wahlabend werden. Schon betont das Lager des Vorsitzenden, dass er in seiner kurzen Amtszeit nicht dafür verantwortlich sein kann, wie die Wahlen ausgehen. Das stimmt. Aber die Debatte darüber wird unausweichlich kommen, sollten die Urnengänge für die CDU tatsächlich ein Flop werden. Forciert von denen, die nicht Laschet, sondern CSU-Chef Markus Söder gerne als Kanzlerkandidaten sehen würden. Davon gibt es einige in der Union.
Auch hier werden Erinnerungen wach: Vor vier Jahren startete SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nur wenige Wochen nach seiner Nominierung mit drei verlorenen Landtagswahlen. Der Schulz-Zug entgleiste. Bei Laschet muss es so nicht kommen. Aber die Gefahr ist da, dass die Raffke-Affäre und die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg sowie Rheinland-Pfalz direkte Auswirkungen auf seine Ambitionen im Bund haben. Oder anders: Die K-Frage dürfte dann noch offener sein als sowieso schon.
