Kommentar SPD: Warum der Neuanfang auch mit Nahles nicht gelingt

Ein Jahr SPD-Chefin : Warum der Neuanfang auch mit Nahles nicht gelingt

Vor einem Jahr stand die SPD nahe am Abgrund. Das kollektive Selbstbewusstsein war verschüttet und das Siechtum deutlich zu spüren. Also sehnte sich die Partei nach einer glanzvollen Führungspersönlichkeit – und bekam Andrea Nahles.

Seitdem sind die Genossen nicht vom Abgrund weggekommen. Schlimmer noch: Die Umfragen für die SPD sind heute noch dürftiger als damals. Ein vernichtender Zwischenbefund für Andrea Nahles.

Zu tun hat das damit, dass sie praktisch schon bei ihrer Wahl zur Vorsitzenden als Hoffnungsträgerin verbrannt war. Wer nur zwei Drittel der Delegiertenstimmen auf sich vereinigen kann, taugt kaum als personifizierter Neuanfang. Dabei gab es zwischenzeitlich durchaus einen Moment, der das Blatt hätte wenden können. Nämlich den, als Angela Merkel ankündigte, das Feld als CDU- und Regierungschefin zu räumen. So hatte es sich die SPD insgeheim immer gewünscht, um leichter wieder nach vorn zu kommen. Aber die Chance versandete. Spätestens hier kommen die innerparteilichen Querelen wieder ins Spiel. Zwar ist es Nahles gelungen, die politische Sacharbeit in den Vordergrund zu rücken. Die Kevin Kühnerts der Partei sind weniger aufmüpfig als noch vor Monaten. Aber die Stänkereien von Altvorderen wie Gerhard Schröder oder Sigmar Gabriel gegen Nahles verstärken den Eindruck, dass die Vorsitzende nicht als Vorsitzende taugt und schon gar nicht als nächste Kanzlerkandidatin. Ihre bisweilen schrille Art sowie handwerkliche Fehler wie etwa in der Affäre um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen komplettieren das negative Bild.

Bleibt der stärker erkennbare Linkskurs, auf den Nahles die SPD eingeschworen hat. Hartz IV überwinden, die Einschnitte bei den gesetzlichen Alterseinkünften vergessen machen, kurzum, den Geist der Agenda 2010 in die Flasche zwingen. Was der Trauma-Bewältigung der Genossen dient, ist aber eben noch längst kein Erfolgsrezept für mehr Wählerstimmen. Als Reparaturbetrieb in eigener Sache aufzutreten hat überhaupt wenig Visionäres. Dabei liegen die Zukunftsthemen quasi auf der Straße. Die Digitalisierung der Arbeitswelt beispielsweise ist eine riesige Herausforderung, der sich die SPD als einst stolze Arbeiterpartei mit aller Kraft widmen müsste. Stattdessen verzettelt sie sich allzu häufig in populären Reflexen, die eher zu neuen Enttäuschungen führen. Man denke nur an die geplante Grundrente ohne jegliche Bedürftigkeitsprüfung. Nach Lage der Dinge wird sie so nicht kommen.

Nun wachsen auch bei der CDU die Bäume nicht in den Himmel. Der Zauber des Anfangs von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist verflogen. Allerdings ist das Umfrage-Polster dort noch etwas erträglicher als bei der SPD. Gehen die Europawahlen schief und obendrein der Stimmungstest im Osten bei gleich drei Urnengängen nach der Sommerpause, könnte Nahles ihre Zukunft als Vorsitzende hinter sich haben. Im Fußball jedenfalls wechselt eine derart gebeutelte Mannschaft dann meist den Trainer aus.

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